01-07-09 KSV unterstützt neue ÖH-Exekutive. Die nächsten beiden Jahre werden aufgrund der wackeligen Mehrheiten in der ÖH-Bundesvertretung zwei spannende sein.
01-07-09 Stellungnahme von KPÖ-Bezirkssprecher DI Klaus Pibernig. Entschieden für eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit dem geplanten Steinkohlekraftwerk in Voitsberg sprach sich KPÖ-Bezirkssprecher DI Klaus Pibernig am Mittwoch aus.
30-06-09 Erste Stellungnahme zur aktuellen Entwicklung. Die Stiftung der steirischen SPÖ ist nicht gemeinnützig – und die Vorstöße von Landeshauptmann Voves für eine Reichensteuer sind scheinheilig.
30-06-09 Parteder zu deutschem Urteil über EU-Vertrag. Das „Wunder von Karlsruhe“ ist ausgeblieben. Der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof hat – wie erwartet – den EU-Vertrag von Lissabon nicht zu Fall gebracht, er hat aber seine Ratifikation um Monate verzögert.
29-06-09 Stellungnahme von Wolfgang Feigl - Sprecher der Bürgerinitiative. Die Ausweisung am Wolfsattel als Wasserschongebiet war überfällig und eine zwingende Notwendigkeit für die Erhaltung und Sicherung des Wassers für 50. 000 Menschen im Großraum Weiz und zur Erhaltung der Kultur- und Naturlandschaft am Wolfsattel.
27-06-09 KPÖ lehnt Vorstoß von SPÖ-Kräuter entschieden ab. Entschieden gegen alle Vorstöße für ein sogenanntes Mehrheitswahlrecht wandte sich am Samstag Franz Stephan Parteder von der steirischen KPÖ.
26-06-09 Ernest Kaltenegger auf dem UZ-Pressefest (Bericht). Ernest Kaltenegger machte auf das notwendige Wechselverhältnis von parlamentarischem und außerparlamentarischem Kampf aufmerksam. Die wichtigen großen Entscheidungen in der Politik werden auf den Golf- und Jagdplätzen getroffen und dann in den Parlamenten abgesegnet. Parlamente seien nicht der Nabel der Welt,…
25-06-09 Vorstoß zur Mehrwertsteuererhöhung ist Angriff auf die Bevölkerung. Die große Mehrheit der Bevölkerung soll die Kosten für die Bankenpakete zahlen, Reichtum und Vermögen sollen unangetastet bleiben. Das steckt hinter dem Vorstoß zur Anhebung der Mehrwertsteuer.
23-06-09 Klimt-Weithaler kündigt Verstärkung der Aktionen von unten an. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit wird nicht – wie Faymann und Voves wünschen – in einer internen SPÖ-Arbeitsgruppe entsorgt werden. Der Druck von unten geht weiter.
22-06-09 KPÖ für Übernahme der Firma BBG durch das Land. Die vorläufige Rettung des Mischkonzerns HTI wird die Probleme für die Arbeitsplätze in Kapfenberg nicht aus der Welt schaffen. Das sagte der Kapfenberger KPÖ-Bezirkssprecher Clemens Perteneder am Montag.
21-06-09 Interessante Diskussion in Knittelfeld. Im Vorfeld des Events "Airpower 09" fand eine Podiumsdiskussion von Grünen, KPÖ und Sozialistischer Jugend zum Thema Eurofighter statt.
19-06-09 Parteder: "Das ist eine denkbar schlechte Lösung". Die Schaffung einer staatlichen Bad Bank für die faulen Kredite, die aus einer abenteuerlichen Geschäftspolitik während der Zeit der Privatisierung entstanden waren, belastet die Allgemeinheit in einem noch nicht bekannten Ausmaß.