In der Sitzung des Steirischen Landtags am 16. Juni 2026 hat die KPÖ wieder wichtige Initiativen eingebracht und Forderungen gestellt:
16-06-26 Die heutige Debatte im Landtag zur Gesundheitsversorgung in der Steiermark macht aus Sicht der KPÖ erneut deutlich, dass sich die Herausforderungen in diesen Bereichen über…
16-06-26 Vor zwei Monaten hat die KPÖ mit einer Schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Amesbauer versucht, mehr Informationen über Armut und soziale Entwicklungen in der Steiermark zu…
12-06-26 FPÖ und ÖVP fordern eine Verschärfung des Strafrechts, die künftig bereits das unbefugte Eindringen in landwirtschaftliche Betriebsgebäude wie etwa Stallungen ausdrücklich unter Strafe stellen soll.…
10-06-26 Nun ist es offiziell: Der blaue Bildungslandesrat Stefan Hermann hat nun auch den Bildungsausschuss darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz…
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Sekretär im KPÖ-Landtagsklub und Assistent der Klubobfrau
05-06-26 Im Zuge einer geplanten Zentralisierung der ÖBB-Fahrdienstleitungen im kärntnerischen Villach sind bereits zahlreiche Standorte in der Steiermark verloren gegangen. Nun droht auch jene in Graz noch im kommenden Herbst nach Kärnten verlegt zu werden. Darüber hinaus planen die ÖBB, bis…
02-06-26 Die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes stand heute im Bildungsausschuss auf der Tagesordnung. Bereits im Vorfeld hat sie insbesondere bei den Beschäftigten für große Aufregung gesorgt. Zentrale Kritikpunkte sind die Höchstzahlen der Kindergartengruppen, die nun ohne Verfahren auf 27 Kinder…
02-06-26 Seit April ist das verschärfte Wohnunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft und schon nach wenigen Wochen zeigen sich bereits die negativen Folgen der Novelle. Denn, obwohl FPÖ und ÖVP versprochen haben, dass die Abschaffung der Inflationsanpassung zu keinen Leistungskürzungen führen…
27-05-26 Das Finanzministerium hat nun einen ersten Entwurf für die Novelle des Glücksspielgesetzes vorgelegt. Dieser sieht unter anderem das Aus des Monopols vor und damit eine Liberalisierung des Online-Glücksspiels durch die Vergabe mehrerer Konzessionen. Somit könnten bisher illegal tätige Anbieter künftig…
20-05-26 In der Sitzung des Steirischen Landtags am 19. Mai 2026 hat die KPÖ wieder wichtige Initiativen eingebracht und Forderungen gestellt:
19-05-26 Finanzlandesrat Ehrenhöfer hat die nächste Runde im Kampf um Kürzungen eingeleitet – so sollen für das Budget 2027 weitere 205 Millionen Euro gestrichen werden. Besonders bezeichnend ist dabei seine Aussage, man müsse „den Speck wegschneiden“ – eine Wortwahl, die deutlich…
12-05-26 Am Tag der Pflege haben Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, Stadtrat Robert Krotzer und Diplomkrankenpfleger Wolfgang Schwab über den KPÖ-Masterplan und dessen Inhalte berichtet.
11-05-26 Im Zuge einer Pressekonferenz berichteten die KPÖ Eisenstadt und KPÖ Steiermark über die aktuellen Gefahren rund um die Asbest-Funde, die mangelnde Transparenz sowie die notwendigen Schritte zur Sicherung der Gesundheit.
05-05-26 Am 5. Mai wird der Europäische Tag der Inklusion begangen, um für Fortschritte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und damit für die Menschenrechte einzustehen. Außerdem wird daran erinnert, dass echte Teilhabe und Gleichstellung noch immer keine Selbstverständlichkeit sind.