Absage an sanfte Mobilität? Landtag stimmt gegen eigenes Verkehrskonzept »

10-10-2017 KPÖ-Dringliche zu Nagl-Tiefgarage brachte keine klare Positionierung von Landesrat Lang

Die von der Grazer ÖVP-FPÖ-Stadtkoalition geplante Tiefgarage inmitten der Grazer Innenstadt war am 10. Oktober Gegenstand einer Dringlichen Anfrage der KPÖ im Landtag. LAbg. Werner Murgg wies darauf hin, dass diese Garage in einem deutlichen Widerspruch zu allen Verkehrskonzepten des Landes wie der Stadt…


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KPÖ-Kritik: Steirisches Landesbudget bleibt undurchsichtig »

04-10-2017 Werner Murgg: „Landeshaushalt ist bei Transparenz und Informationsgehalt äußerst sparsam“

Sowohl die Landtagsabgeordneten als auch die Bevölkerung haben das Recht auf Einblick in den Landeshauthalt. Im Oktober wird Finanzlandesrat Lang (SPÖ) das Budget für das Jahr 2018 vorstellen, im Dezember folgt der Beschluss durch den Landtag. Doch wie bereits in den vergangenen Jahren sind dem…


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Smart Meter: KPÖ für Recht auf Wahlfreiheit »

03-10-2017 Werner Murgg: „Menschen müssen die Möglichkeit haben, selbst zu entscheiden“

Ab Ende 2017 soll die Mehrheit der steirischen Haushalte laut Energie Steiermark mit sogenannten „intelligenten Stromzählern“ („Smart Metern“) ausgestattet werden. Obwohl die EU, auf die die Einführung zurückgeht, die Möglichkeit des Verzichts („Opting Out“) vorsieht, gilt in Österreich, dass alle Haushalte mit den neuen…


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Glücksspiel: „Wettengesetz neu“ nach jahrelangem Druck der KPÖ »

03-10-2017 „Werden darauf achten, dass Bestimmungen auch eingehalten werden“

Jahrzehntelang war das Glücksspiel in der Steiermark gesetzlich völlig unzureichend geregelt. Ob Glücksspielautomaten oder sogenannte Sport- und Livewetten, für Spielsüchtige existierten kaum Schutzmaßnahmen. An die 50-Cent-Grenze hielt sich kaum ein Anbieter. Nachdem dieser Bereich seit 2015 neu geregelt ist, wird der Landtag am 10. Oktober…


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Will Landesregierung sanfte Mobilität zugunsten Autos zurückdrängen? »

29-09-2017 KPÖ stellt Dringliche Anfrage zu Nagl-Tiefgarage im Grazer Stadtzentrum

Die von der Grazer ÖVP-FPÖ-Stadtregierung geplante Tiefgarage inmitten der Grazer Innenstadt wird Gegenstand einer Dringlichen Anfrage im Landtag 10. Oktober. Die KPÖ lehnt das Projekt ab, sie sieht dadurch die Lebensqualität in der Innenstadt bedroht. Die automatisierte Anlage würde tausende Autos ins überlastete Stadtzentrum…


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KPÖ für Rückkehr zur Wohnbeihilfe »

22-09-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „Wohnunterstützung ist schlechter, aber teurer“

Die 2016 in der Steiermark eingeführte Wohnunterstützung ist nach wie vor mangelhaft und kein geeigneter Ersatz für die unter Soziallandesrätin Kampus (SPÖ) abgeschaffte Wohnbeihilfe. Das System ist für die meisten Betroffenen schlechter, kostet aber mehr. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler fordert deshalb eine Rückkehr zur Wohnbeihilfe.


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Sind SPÖ und ÖVP werdende Mütter egal? »

20-09-2017 Regierungsparteien halten trotz Engpass an Bettenreduktion fest

Eine Wiederöffnung der Geburtenstationen in Voitsberg, Bruck und Wagna wollen Schwarz und Rot nicht einmal prüfen – „wovor haben sie denn Angst?“, fragt sich Claudia Klimt-Weithaler.


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Bezirk Liezen droht Gesundheits-Kahlschlag »

19-09-2017

Die Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen war am 19. September Inhalt einer gesundheitspolitischen Debatte im Landtag Steiermark. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg setzen sich deshalb dafür ein, den RSG (Regionaler Strukturplan Gesundheit) in mehreren Punkten zu korrigieren.


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Werden Engpässe bei Geburtenstationen bald Normalität? »

19-09-2017 „Engpass im Sommer war Warnsignal – RSG ist unausgegoren"

Der wiederholte Aufnahmestopp an der Geburtenstation des LKH Graz war ein Schwerpunkt der KPÖ im Rahmen der gesundheitspolitischen Debatte am 19. September 2017 im Landtag Steiermark. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg setzten sich dafür ein, den RSG (Regionaler Strukturplan Gesundheit) in mehreren…


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