+313%: Steirische Demenz-Tageszentren sind zu teuer »

08-07-2020 Landesregierung will Tarifpolitik nach KPÖ-Initiative überdenken

Demenz-Tageszentren sind eine wichtige Möglichkeit zur Entlastung von Personen, die pflegebedürftige Angehörige betreuen. Diese Zentren arbeiten höchst professionell und stehen den pflegenden Angehörigen mit Rat und Tat zur Seite. Die Landesregierung hat die Tagessätze mit Jahresbeginn allerdings enorm angehoben: Je nach Höhe der Pension und…


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500 Euro Corona-Bonus für Beschäftigte: SPÖ und ÖVP bremsen »

07-07-2020 Beschäftigte in Krankenhäusern verdienen Anerkennung

Die im Gesundheits- und Pflegebereich Beschäftigten halten in der Zeit der Corona-Pandemie das System unter erschwerten Bedingungen am Laufen. Dafür verdienen sie ein deutliches Zeichen der Anerkennung. Nach dem Vorbild Oberösterreichs und Tirols möchte die KPÖ auch in der Steiermark eine Prämie in der…


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KPÖ-Erfolg: Land wird Einmalzahlung für Arbeitslose nicht einkassieren »

07-07-2020 Land verzichtet auf unsoziale Belastung von Arbeitslosen

Sehr viele Arbeitslose sind sogenannte „Aufstocker“. Das bedeutet, dass ihr Arbeitslosengeld unter dem Mindestsicherungsrichtsatz von 917 Euro liegt. Sie bekommen die Differenz von den Sozialämtern ausbezahlt. Durch die Erhöhung der Notstandshilfe in der Coronakrise wäre dieser Gruppe die Mindestsicherung gekürzt worden. Die KPÖ forderte…


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Enorme Kostensteigerung: Abgordneten wurde Einblick verweigert »

06-07-2020 KPÖ verlangt Aufklärung: aktuelle Initiativen im Landtag

Am 7. Juli bringt die KPÖ im steirischen Landtag mehrere Initiativen ein, die sich vor allem mit den Auswirkungen der Corona-Krise und offenen Fragen im Gesundheitssystem auseinandersetzen. Die KPÖ möchte nach dem Vorbild Tirols und Oberösterreichs eine Bonuszahlung für alle Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich.…


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Hilfspaket: Ausverkauf der Gemeinden droht »

25-06-2020 Claudia Klimt-Weithaler: Finanzausgleich und Landesumlage müssen überdacht werden!

Das „Hilfspaket“ der Bundesregierung für Gemeinden ist eine Fehlkonstruktion. Geld fließt nur, wenn die Kommunen den Betrag verdoppeln, in den Gemeindekassen bleibt kein Cent für laufende Ausgaben. Die steirische Landesregierung versucht nun kurz vor den Gemeinderatswahlen, durch weitere Zuschüsse die Gemeinden vor dem finanziellen Zusammenbruch…


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Krankenhäuser: Transparente Wartelisten endlich einführen! »

24-06-2020 Unterversorgung in steirischen Spitälern soll unter den Teppich gekehrt werden

Die Wartezeiten auf geplante Operationen sind in der Steiermark zu lang, etwa bei Knie- und Hüft-OP, Unfallchirurgie, Grauer Star oder Herzkatheder. Seit Jahren wird versprochen, dass für die öffentlichen Krankenhäuser transparente, öffentlich einsehbare Wartelisten eingerichtet werden. Auch der Rechnungshof hat das schon vor Jahren…


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Mysteriöse Dienstreisen – KPÖ verlangt Aufklärung »

22-06-2020 Landesregierung bezahlte zahlreiche lange Aufenthalte in exotischen Destinationen

Eine Reihe rätselhafter Reisen von Bediensteten des Landes Steiermark in der vergangenen Landtagsperiode beschäftigt nun den für Personalfragen zuständigen Landesrat Christopher Drexler (ÖVP). Die KPÖ verlangt in einer schriftlichen Anfrage Aufklärung über den Zweck zahlreicher Auslandsreisen, die von der Landesregierung genehmigt wurden.


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Babyklappe: Mütter und Babys in Krisensituation schützen! »

20-06-2020 KPÖ mahnt Umsetzung der Ankündigungen im LKH ein

Zum Jahreswechsel legte eine Steirerin ihr Neugeborenes in der Tiefgarage des Grazer LKH ab, da sie sich rund um die Babyklappe nicht sicher und unbeobachtet fühlte. Das Baby blieb zum Glück unverletzt. Nach diesem Vorfall kündigte die KAGes Verbesserungen des Sichtschutzes an, die aber bis…


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Wildwuchs bei Parkplätzen unter Kontrolle bringen! »

18-06-2020 KPÖ will dem Zubetonieren der Steiermark einen Riegel vorschieben

Abgase, Feinstaub, Lärm, Bodenverbrauch, Zersiedelung und Zerstörung des wirtschaftlichen und sozialen Gefüges in den Ortskernen: Die Verlagerung von Handelsbetrieben von den Innenstädten in Einkaufszentren am Stadtrand hat einen hohen Preis und wird von einer ungehemmten Zunahme des motorisierten Individualverkehrs begleitet. Die KPÖ fordert eine…


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