„Bilden oder Parken?“ – KPÖ-Aktion zum Tag der Elementarbildung »

22-01-2021 Aufwertung der Bildung statt Abwertung des Berufs: Kinder brauchen Profis!

Kindergärten und Kinderkrippen sind ein wesentlicher Teil des Bildungssystems in Österreich. Mit altersgemäßer Pädagogik wird der Grundstein für einen erfolgreichen Übergang zur Schulbildung gelegt. Kinder haben unterschiedliche Bedürfnisse und Stärken. Mit der von der Landesregierung durchgeführten Abwertung der beruflichen Qualifikation für PädagogInnen wird jedoch ein…


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Neue Sozialhilfe wird zu Anstieg der Armut führen »

21-01-2021 "Falsche Maßnahme zur falschen Zeit" - Kürzungen bei Wohnunterstützung ab Juli

Heute wurden die Details des neuen Sozialunterstützungsgesetzes von Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) bekannt. Dieses Gesetz löst ab Juli 2021 die Mindestsicherung ab. Die Umstellung während einer schweren Wirtschaftskrise und Rekordarbeitslosigkeit bringt für viele Kürzungen, während durch den enormen Verwaltungsaufwand sogar höhere Kosten für das Land…


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Todesfälle: Steiermark ist trauriger Spitzenreiter »

19-01-2021 Claudia Klimt-Weithaler appellierte, gemeinsam Lösungen zu suchen statt Lage schönzureden

„Die Vorbereitung ist verschlafen worden“ – „Versagen des Systems“, „Todeszahlen ‚explodieren‘“: So titelten steirische Tageszeitungen in den letzten Tagen bei Berichten über die dramatische Lage in steirischen Pflegeheimen. Das steirische Pflegewesen steckt in einer Krise. Dass dem Land nicht mehr einfällt, als trotz steigender Herausforderungen…


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Nein zu Lohn- und Sozialdumping! »

19-01-2021 Steiermark: Auch SPÖ blockiert Maßnahmen gegen Billiglöhne und "Subunternehmen"

Sozial- und Lohndumping gehören in einigen Branchen leider zum Alltag. Mit Tricks werden bestehende Regelungen zum Schutz der Beschäftigten unterlaufen, davon sind auch Aufträge der öffentlichen Hand betroffen. Während Wien dagegen Maßnahmen ergriffen hat, behauptet die steirische Landesregierung, dass sie diesen Vorgängen machtlos gegenübersteht. Ein…


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LKH Bad Aussee: Eine von oben gesteuerte Personalkrise? »

08-01-2021 Trotz Ärztemangels "kein Bedarf“ an Chirurgen

Für Aufsehen sorgt derzeit ein offener Brief eines Arztes aus Bad Aussee an die steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP). Darin wird der Vorwurf erhoben, dass die Personalknappheit, mit der die Spitalsschließungspläne gerechtfertigt werden, künstlich erzeugt sind. Zwei Chirurgen, die sich beworben hatten, erhielten wegen „mangelnden…


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Pflegeheime: Beschäftigte und -bewohnerInnen im Stich gelassen »

23-12-2020 "Weihnachtsgeschenk für gewinnorientierte Heimbetreiber"

Massive inhaltliche Bedenken äußern die Stadt Graz und die steirische Pflegeombudsfrau am Entwurf einer neuen Verordnung über die Personalausstattung in Pflegeheimen (PAVO) der steirischen Landesregierung. Diese sieht die Möglichkeit einer zehnprozentigen (!) Unterschreitung des Personals vor. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler warnt vor den Folgen dieser Einschränkung…


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Hilfspaket für Gemeinden ist Großteils Mogelpackung »

21-12-2020 Werner Murgg: "Probleme werden nicht gelöst, sondern nur verschoben"

Die KPÖ warnte schon im Frühjahr vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit vieler Gemeinden. Das damals verabschiedete Hilfspaket war völlig unzureichend und in erster Linie einer Förderung der Bauwirtschaft. Nun bestätigt die Bundesregierung die Warnungen. Aber auch das neue Hilfspaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro hält…


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Vor Weihnachten Coronatests für alle anbieten! »

19-12-2020 Claudia Klimt-Weithaler warnt vor Überlastung des Gesundheitssystems in den Feiertagen

Beim steiermarkweiten Massentest vor einer Woche wurden für die gesamte Bevölkerung Testkapazitäten bereitgestellt. Die Menschen sollten ohne Risiko ihre Weihnachtseinkäufe erledigen, so das Kalkül. Bei den Tests vor Weihnachten sind die Kapazitäten hingegen so knapp bemessen, dass in Graz und Gleisdorf bereits jetzt keine Anmeldungen…


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