Estag-Strompreis steigt um zwei Euro pro Monat »

25-09-2018 Ab 2019 wird der Strom in der Steiermark teurer

Um rund zwei Euro pro Monat soll der Strom beim steirischen Energieanbieter Estag ab 2019 teurer werden. Das kündigte der Konzern am 25. September an. Andere Faktoren, auf die die Estag keinen Einfluss hat, sollen aber dazu führen, dass die Teuerung bei…


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So sollen Sozial- und Umweltstandards ausgehebelt werden »

25-09-2018 Claudia Klimt-Weithaler: „Maßstab für Gesetze muss soziale und ökologische Entwicklung sein"

Gesetze sollen auf die Übererfüllung von EU-Mindeststandards, auch „Gold Plating“ genannt, durchforstet werden. Damit bricht die Bundesregierung ein zentrales Versprechen, das der österreichischen Bevölkerung vor der Abstimmung über den Beitritt zur EU gemacht wurde. Damals hat es nämlich geheißen, dass dort, wo österreichische…


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Grazer Pflegemodell landesweit einführen! »

19-09-2018 Pflegebedürftige und Land würden gleichermaßen profitieren

Niemand soll gezwungen sein, in ein Pflegeheim zu gehen, nur weil er sich mobile Pflegedienste nicht leisten kann. Das ist der Grundgedanke des neuen Kliententarifmodells der Stadt Graz. Das erfolgreiche Konzept soll auf die gesamte Steiermark ausgedehnt werden, fordert Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der…


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Volksanwaltschaft bestätigt: Kinder- und Jugendhilfe muss ausgebaut werden »

18-09-2018 Antrag der KPÖ zu Steiermark-Bericht der Volksanwaltschaft – langes „Sündenregister“ der Landesregierung

Dem steirischen Landtag lag am 14. September der Bericht der Volksanwaltschaft über die Jahre 2016 und 2017 vor. Darin werden auf 90 Seiten viele Mängel und Probleme angesprochen, die in vielen Fällen langjährige Kritik der KPÖ bestätigen. Im Bereich der Kinder- und…


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Kulturbudget: Kürzungen gehen weiter »

18-09-2018 Druck auf Kulturschaffende wird immer größer

Im steirischen Landtag wurde am 18. September der Kulturförderungsbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Es ist der zweite Bericht unter Kulturlandesrat Christopher Drexler (ÖVP) und wie immer ist er vorbildlich, was Transparenz und Darstellung anbelangt. Weniger erfreulich sind die Zahlen: Die Kulturförderungen sinken,…


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KPÖ fordert Verbot von Verschlechterung für Versicherte bei „Kassenreform“ »

18-09-2018 Claudia Klimt-Weithaler: „Regierung soll Garantie abgeben, dass keine Leistungen gekürzt oder Selbstbehalte eingeführt werden“

„Die so genannte Kassenreform der schwarz-blauen Bundesregierung ist nicht die harmlose Verwaltungsvereinfachung, als welche sie der Bevölkerung verkauft wird. Sie ist die weitreichendste sozialpolitische Umwälzung und Umfärbung in der Geschichte der Zweiten Republik.“ Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zu den politischen Umwälzungen in der…


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„Kasssenreform“ ist schwarz-blaue Umfärbung mit fragwürdigen Zielen »

13-09-2018 Vertretung der arbeitenden Menschen weitgehend entmachtet – KPÖ für Verschlechterungsverbot

Laut Medienberichten wurde so genannte „Kassenreform“ der schwarz-blauen Bundesregierung am 13. September in allen wesentlichen Details beschlossen. Was der Bevölkerung als Verwaltungsvereinfachung verkauft wird, ist die weitreichendste sozialpolitische Umwälzung in der Geschichte der Zweiten Republik. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zu den politischen Umwälzungen…


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Nur alte Hüte beim Doppelbudget 2019/20 »

13-09-2018 Regierung will Schulden-Freibrief in Verfassung verankern

Die steirische Landesregierung hat heute nach einer ersten Präsentation im Juli den Entwurf für das Landesbudget für 2019 und 2020 vorgestellt. Über die bundespolitischen Rahmenbedingungen nach einer angekündigten Steuerreform herrscht nach wie vor Unklarheit. Vielleicht erklärt sich so, warum sich die Landesregierung per…


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Mürzzuschlag: Vögele sperrt zu »

12-09-2018 Franz Rosenblattl: Wir verlieren einen Eckpfeiler der Innenstadt

Die Modehandelskette Vögele steckt in der Krise. Nach der Insolvenz der Muttergesellschaft räumt der neue Eigentümer, GA Europe, ein sogenannter „Restrukturierungsfonds“, mit den Filialen auf. 


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