Stadtrat Robert Krotzer und Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: Pflege muss für alle leistbar sein!

Grazer Pflegemodell: "Vorbild für gesamte Steiermark" »

12-07-2018 KPÖ setzt sich für Umsetzung in allen steirischen Bezirken ein

Niemand soll gezwungen sein, in ein Pflegeheim zu gehen, nur weil er sich die mobilen Pflegedienste nicht leisten kann. Das ist der Grundgedanke des neuen Kliententarifmodells der Stadt Graz. Das erfolgreiche Modell soll auf die gesamte Steiermark ausgedehnt werden, fordert Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau…


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Olympia-Volksbefragung durchgesetzt! »

06-07-2018 Winterspiele würden enorme finanzielle Belastung für Steiermark bedeuten

Eine steiermarkweite Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung der Städte Graz und Schladming ist jetzt fix. Die KPÖ hat bereits am 6. Februar im Landtag einen Antrag dazu eingebracht. SPÖ, ÖVP und FPÖ haben eine Einbindung der Bevölkerung vehement abgelehnt. Mit 11.000 Unterschriften in Graz hat…


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12-Stunden-Tag: Politische Kapitulation der SPÖ im Landtag »

03-07-2018 SPÖ gräbt Eisenstädter Erklärung aus, um gegen KPÖ-Antrag zu stimmen

Der Landtag Steiermark spricht sich gegen die Änderungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes durch die Bundesregierung aus.“ – Diesen Antrag lehnte die SPÖ am Abend des 3. Juli im steirischen Landtag ab, nachdem sie am Samstag gegen den 12-Stundentag auf die Straße…


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Olympia-Volksbefragung muss vor Bewerbung stattfinden! »

03-07-2018 KPÖ warnt vor Hinhaltetaktik der Landesregierung

Eine steiermarkweite Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung der Städte Graz und Schladming ist angeblich fix, beteuert die Landesregierung. Doch ein konkreter Zeitpunkt wurde im Rahmen der Dringlichen Anfrage der KPÖ in der Landtagssitzung am 3. Juli 2018 nicht genannt – im Gegenteil: Es wurde auf…


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„Spiele würden Budget gefährden“ »

03-07-2018 Olympia-Debatte im steirischen Landtag am 3.7.2018

Am 6. Juli fand im steirischen Landtag eine Debatte über die Olympischen Winterspiele in Graz und Schladming statt. Die KPÖ wollte von Finanzlandesrat Lang wissen, ob Landesmittel in die Spiele gesteckt werden und ob die Bevölkerung dazu befragt werde.


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Pflegegeld und mehr Personal: KPÖ-Initiativen im Landtag abgelehnt »

03-07-2018 Claudia Klimt-Weithaler: „ÖV-Gebühren steigen automatisch, warum nicht auch das Pflegegeld?“

Seit der Einführung des Pflegegeldes ist der Wert dieser Leistung drastisch gesunken. Seit 1993 wurde es um 14,5 % angehoben, während die Teuerung in diesem Zeitraum 53,7 % betrug. Die KPÖ setzt sich für eine Erhöhung ein, welche die Teuerung ausgleicht. Eine weitere…


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KPÖ legt Unterschriften für Olympia-Volksbefragung vor »

03-07-2018 11.000 Unterschriften - kein Geld für finanzielles Abenteuer!

Seit gestern steht eine steiermarkweite Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung der Städte Graz und Schladming im Raum. Im Februar hatten SPÖ, ÖVP und FPÖ das noch vehement abgelehnt, als die KPÖ einen entsprechenden Antrag im Landtag eingebracht hat. Die KPÖ hat genügend Unterschriften gesammelt, um…


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Steirisches Doppelbudget: Viele Worte, wenig Klarheit »

02-07-2018 Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ): Finanzausgleich könnte sämtliche Planungen umwerfen

Wortreich, aber unkonkret hat die steirische Landesregierung am 2. Juli die Eckpunkte zum Landesbudget für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. Allerdings war schon im Vorfeld klar, dass es sich dabei lediglich um vage Bekundungen handelt. Denn über die bundespolitischen Rahmenbedingungen herrscht völlige…


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KPÖ-Dringliche zu Olympia-Studie im Landtag »

29-06-2018 Claudia Klimt-Weithaler: „Besser in Schulen und Krankenhäuser investieren!“

Die lange erwartete Machbarkeitsstudie zur Bewerbung von Graz als „Host City“ für die Olympischen Winterspiele 2026 liegt seit 28. Juni vor. Damit gibt es eine Entscheidungsgrundlage für das Land Steiermark, ob Budgetmittel in die Bewerbung und Durchführung von Winderspielen gesteckt werden. Die Studie…


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