Keine Klarheit bei Grazer Fernwärmeversorgung »

25-04-2017 Dringliche Anfrage an LH-Stv. Schickhofer

In der heutigen Landtagssitzung richtete KPÖ-LAbg. Werner Murgg eine Dringliche Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer. Inhalt war die unklare Zukunft der Fernwärmeversorgung im Großraum Graz.


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Kinder- und Jugendrechte ernst nehmen! »

25-04-2017 KPÖ-Antrag einstimmig angenommen

Im steirischen Landtag wurde heute der Jahresbericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft präsentiert. Diese Einrichtung leistet seit 20 Jahren eine wichtige Aufgabe im Interesse der jungen Menschen in unserem Bundesland. Claudia Klimt-Weithaler nutzte die Debatte, um auf offene Probleme in diesem Bereich hinzuweisen und erinnerte dabei…


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Kleinschulen: Expositurklassen statt Schulschließungen »

25-04-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „Steirische Landesregierung handelt gegen Intention des Bundesgesetzgebers“

Jahr für Jahr werden in der Steiermark von der Landesregierung Kleinschulen geschlossen. Das ist nicht nur ein schwerer Schlag für die betroffenen Gemeinden, sondern auch für Kinder und Jugendliche, die dadurch lange Schulwege in Kauf nehmen müssen. Dabei wird in Kleinschulen oft Unterricht in besonders…


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Bundesforste: Aus für hunderte Arbeitsplätze droht »

25-04-2017 Werner Murgg: „Billiglohnsektor keine Alternative zu existenzsichernden Arbeitsplätzen“

Die Österreichischen Bundesforste sind für über 10 % der Staatsfläche und über 15 % der Waldfläche Österreichs verantwortlich. Das Kerngeschäft ist die Fortwirtschaft. Die in Staatseigentum befindliche Aktiengesellschaft beschäftigt ca. 1100 Personen. Jedes Jahr werden über 1,5 Mio. Festmeter Holz geerntet.


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Licht und Schatten bei neuer Glücksspiel-Regelung »

24-04-2017 Klimt-Weithaler: „Standards bei Spielerschutz dürfen nicht gelockert werden“ – grobe Mängel bei Automaten-Selbstsperre

Jahrzehntelang war das Glücksspiel in der Steiermark gesetzlich völlig unzureichend geregelt. Ob Glücksspielautomaten oder Sport- und Livewetten, für Spielsüchtige existierten kaum Schutzmaßnahmen. An die 50-Cent-Grenze hielt sich kaum ein Anbieter. Nachdem dieser Bereich seit 2015 neu geregelt ist, folgt nun auch eine längst überfällige Neufassung…


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Naturschutz: KPÖ warnt vor gefährlicher Aufweichung »

21-04-2017 „Rückschritt in eine Zeit, in der Naturschutz nebensächlich war“ – Grazer Grüngürtel bedroht

In jahrelanger Vorarbeit hat das Land Steiermark eine Novelle des steirischen Naturschutzgesetzes ausgearbeitet. Diese soll nun mit einem Geschäftsordnungstrick ohne Begutachtung durch den Landtag gepeitscht werden. Diese Vorgangsweise wird nicht zufällig gewählt: Mit der Novelle drohen zahlreiche Verschlechterungen, vor deren Folgen die KPÖ warnt.


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Zum Rücktritt von Landesrat Buchmann »

18-04-2017 Claudia Klimt-Weithaler: "Sind gespannt auf künftige Schritte bei Shopping City Seiersberg"

Nach den Enthüllungen der letzten Wochen war der Schritt des steirischen Wirtschafts- und Kulturlandesrates Christian Buchmann eine richtige und unvermeidliche Entscheidung. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zum heute bekannt gegebenen Rücktritt des ÖVP-Politikers.


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PPC Insulators Frauental: Land soll Betrieb weiterführen! »

10-04-2017 KPÖ und GLB: „Betroffene wollen keinen Sozialplan, sondern ihren Arbeitsplatz behalten“

Bis Jahresende soll das unter ausländischem Besitz produzierende Unternehmen PPC Insulators, bekannter als die vor rund 100 Jahren gegründete Porzellanfabrik Frauental (Bezirk Deutschlandsberg), wegen zu geringer Profite geschlossen werden. 160 Arbeitsplätze sind dann weg.


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Alfred Froschauer (li) und Leopold Pacher (re)

Unser Genosse Leopold Pacher wird 90 »

06-04-2017

Am 9. April feiert unser Genosse Leopold Pacher, Poidl, wie wir ihn nennen, seinen 90. Geburtstag. Hinter ihm liegen Jahrzehnte der Tätigkeit als aufrechter und streitbarer Kommunist.


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Wohnunterstützung: Petitionen an den Landtag machten Mängel sichtbar »

04-04-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „Menschen bleibt immer weniger zum Leben – Wohnbeihilfe wieder einführen!“

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses des steirischen Landtags standen zwei Petitionen auf der Tagesordnung, die sich mit den Mängeln der „Wohnunterstützung“ beschäftigten. Die ErstunterzeichnerInnen waren anwesend, um den Abgeordneten ihr Anliegen vorzustellen.


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