Corona: KPÖ drängt auf Abkehr von steirischem Gesundheitsplan »

07-04-2020 Lehren aus Corona ziehen – Regionaler Strukturplan muss geändert werden!

Die Corona-Krise ist längst nicht überstanden. Die Entwicklung der Neuinfektionen gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Entscheidend für die Zukunft unseres Gesundheitssystems ist, welche Lehren wir aus den aktuellen Erfahrungen ziehen. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg betonen, dass der Regionale Strukturplan Gesundheit (RSG 2025)…


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Riesiger Umsatz, kaum Abgaben: Handelsriesen im Internet erdrücken den regionalen Handel.

Steuerprivilegien für Internet-Riesen endlich beseitigen! »

07-04-2020 Werner Murgg: „Handel gegenüber steuerschonend agierenden Konzernen benachteiligt"

Es ist erfreulich, dass es durch die Verlangsamung der Neuinfektionen möglich geworden ist, dass kleine Geschäfte in Österreich nach Ostern wieder aufsperren können. Der entstandene Schaden ist aber enorm, da viele auf internationale Internetriesen ausgewichen sind, um Einkäufe zu tätigen. Die KPÖ fordert, diesen Konzernen…


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Corona-Hilfspaket geht zu oft an Realität vorbei »

30-03-2020 Claudia Klimt-Weithaler: „Hilfe muss alle erreichen, die sie jetzt brauchen“

Die Bundesregierung hat am 30. März angekündigt, dass die Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens noch länger aufrecht bleiben und teilweise verstärkt werden. Ab Mittwoch, 1.4., wird das Tragen von Masken beim Lebensmittelkauf verpflichtend. Unbeantwortet blieben Fragen nach notwendigen Verbesserungen bei den Hilfsmaßnahmen für alle,…


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Füttern Konzerne ihre Aktionäre mit Corona-Hilfsgeldern? »

26-03-2020 Claudia Klimt-Weithaler: „Kein Missbrauch von Hilfsgeldern für Zahlungen an Aktionäre!“

„Die Hilfsgelder aus dem Corona-Paket der Bundesregierung kosten viele Milliarden und werden den Staatshaushalt sehr lange Zeit belasten. Dennoch sind sie notwendig. Sie dürfen aber nicht missbraucht werden, um Geld an Aktionäre zu verteilen“, betonte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler nach dem befremdlichen TV-Auftritt von Börse-Chef Boschan.


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Milliardenpaket muss Beschäftigten zugute kommen! »

18-03-2020 Claudia Klimt-Weithaler: Zahlungen an vorläufigen Verzicht auf Kündigungen knüpfen

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket im Umfang von 34 Milliarden Euro beschlossen, mit dem die massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Maßnahmen begrenzt werden sollen. Die vier Milliarden an Soforthilfe sind bereits verbraucht.


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Corona-Krise: Worauf man jetzt nicht vergessen darf »

13-03-2020 Claudia Klimt-Weithaler: „Jetzt keine Delogierungen, keine Abschaltung von Heizung und Strom!“

Die Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung der Infektionen mit COVID-19 (Coronavirus) haben drastische Auswirkungen auf den Alltag aller Menschen in unserem Land. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler appelliert, in dieser schwierigen Situation auf Delogierungen und Stromabschaltungen zu verzichten und auf keinen Menschen zu vergessen.


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Jacktd / CC BY-SA (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)

„Manche scheinen über dem Gesetz zu stehen“ »

10-03-2020 Shopping City Seiersberg: Nächste Erweiterung ist schon in Vorbereitung

Die Shopping City Seiersberg soll schon wieder erweitert werden. Die KPÖ spricht sich deutlich gegen die seit Jahrzehnten üblichen Tricksereien und systematische Umgehung geltender Gesetze aus. Claudia Klimt-Weithaler: „Niemand darf über dem Gesetz stehen!“


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KPÖ-Aktion: 35 Stunden sind genug! »

10-03-2020 Solidarität mit Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeberufen

In Österreich gibt es 30.000 ausgebildete Pflegefachkräfte, die nicht in diesem Berufsfeld arbeiten. Zu geringe Einkommen und zu große Belastungen führen dazu, dass viele lieber in anderen Branchen arbeiten. Die KPÖ sagt, dass sich die Rahmenbedingungen ändern müssen, damit der Pflegenotstand bekämpft werden kann.


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Jacktd / CC BY-SA (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)

Seiersberg: Mit Tricksereien gegen Vernunft und Umwelt »

09-03-2020 Ersetzt eine Scheinlösung bald die andere?

Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs im Jahr 2016 hat das Land Steiermark eine „rechtliche Sanierung“ des größten Einkaufszentrums der Steiermark, des Shopping Center Seiersberg, vorgenommen. Auch diese würde rechtlich nicht halten, vermutet die Landesregierung. Die KPÖ spricht sich dafür aus, den Wildwuchs zu…


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Gesundheit und Pflege: 35 Stunden sind genug! »

05-03-2020 KPÖ-Initiative am 10. März im Landtag, Aktion in der Herrengasse

Mieten und Lebenskosten steigen, Löhne und Gehälter stagnieren oder sinken: Das ist die Realität für einen Großteil der Beschäftigten in Österreich. Dazu kommt ein immer weiter größerer Druck am Arbeitsplatz. In vielen Gesundheits-, Sozial- und Pflegeberufen wird die Situation immer schwieriger. Deshalb fehlen…


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