Grottenhof: SPÖ, ÖVP und FPÖ halten an Verkaufsoption fest »

16-01-2018 KPÖ setzt sich für Erhalt der Grünflächen ein – „Bevölkerung ernst nehmen!“

96,5 % der Bevölkerung des Grazer Bezirks Wetzelsdorf haben sich am Sonntag bei einer Volksbefragung dafür ausgesprochen, „dass die Ackerfläche von Alt-Grottenhof zur Gänze als Freiland im Flächenwidmungsplan der Stadt Graz erhalten“ bleiben soll. Beeindruckend war dabei die für eine Volksbefragung hohe Wahlbeteiligung…


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Kürzung bei Obdachlosen – KPÖ warnt vor Folgen »

16-01-2018 Claudia Klimt-Weithaler kritisiert Landesrätin Kampus

Der steirische Landtag hat heute eine Änderung der Mindestsicherung beschlossen. Der gravierendste Eingriff betrifft Obdachlose: Sie haben nach Ansicht von Landesrätin Kampus keinen Wohnbedarf. Deshalb wird ihnen künftig auch die Unterstützung gekürzt. Die KPÖ warnte vor den Folgen dieser Regelung.


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KPÖ fordert Energiebonus für steirische Haushalte »

09-01-2018 LAbg. Werner Murgg erinnert an Gas-Bonus vor zehn Jahren

Die Energie Steiermark konnte den operativen Gewinn 2016 auf 117,4 Mio. Euro steigern. 55 Mio. Euro wurden an die beiden Eigentümer, das Land Steiermark und der australische Investor Macquarie, ausgeschüttet. Die KPÖ schlägt nun vor, auch die Kundinnen und Kunden zu beteiligen.


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Smart Meter: KPÖ gegen zwangsweise Umstellung »

09-01-2018 Landesregierung gesteht Steirerinnen und Steirern keine Wahlfreiheit zu

In naher Zukunft sollen die steirischen Haushalte mit sogenannten „intelligenten Stromzählern“ (Smart Metern) ausgestattet werden. Obwohl die EU die Möglichkeit des Verzichts („Opting Out“) vorsieht, gilt in Österreich, dass alle Haushalte mit den neuen Geräten ausgestattet werden. Diese würden allerdings auf Wunsch…


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Fünf Tage vor Weihnachten streicht Land Steiermark Obdachlosen Unterstützung »

19-12-2017 Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ): „Steirische Sozialpolitik ist auf einem Irrweg – Regelung verschärft Obdachlosigkeit“

Die steirische Soziallandesrätin Kampus (SPÖ) hat heute im Sozialausschuss durchgesetzt, dass Wohnungslose künftig eine stark reduzierte Mindestsicherung bekommen. Grund dafür ist, dass sie nach Ansicht der Landesregierung keinen Wohnbedarf haben.


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SPÖ und ÖVP schaffen rechtliche Grundlage für Schließung von Spitälern »

12-12-2017 KPÖ warnt vor Ausdünnung der medizinischen Versorgung – kaum Geld für Gesundheitszentren

In der Landtagssitzung vom 12. Dezember 2017 beschloss der steirische Landtag mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP eine weitreichende Änderung des Krankenanstaltengesetzes. Die KPÖ lehnt den Entwurf gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien ab: Dadurch wird, so warnte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, die Grundlage…


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Wohnbeihilfe: Kampus muss Verschlechterung zurücknehmen »

07-12-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „Von hochgejubelter Reform ist nicht viel übergeblieben“

Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2016, musste Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) einige von ihr eingeführte Verschlechterungen bei der Wohnbeihilfe (Wohnunterstützung) zurücknehmen. Geblieben ist aber eine Regelung, die Familien mit geringem Einkommen, besonders Alleinerzieherinnen, wesentlich schlechter gestellt hat. Die KPÖ hat weiter…


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12-Stunden-Tag bedeutet massive Lohnsenkung »

07-12-2017 Claudia Klimt-Weithaler warnt vor steigender Arbeitslosigkeit und unbezahlter Mehrarbeit

Bis zu 12 Stunden wird die tägliche Arbeitszeit in Österreich betragen. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit wird von 48 auf 60 Stunden erhöht. Überstunden werden in diesem Rahmen nicht mehr bezahlt, sondern als Gleitzeit gewertet. Darauf haben sich ÖVP und FPÖ in ihren Regierungsverhandlungen…


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