Tag der Kinderrechte: Hände weg von der Familienbeihilfe! »

17-11-2017 Claudia Klimt-Weithaler: Kinderrechte nicht nur dort ernst nehmen, wo es nichts kostet

Am 20. November ist Tag der Kinderrechte. Aus diesem Anlass erinnert die steirische KPÖ daran, dass in Österreich jedes sechste Kind in Armut aufwächst. Viele Eltern können sich Wohnung, Heizung und Essen nur mit Mühe leisten. Durch die Neuregelung der Wohnbeihilfe und der…


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„Direkter Draht der Bevölkerung ins Landhaus“ »

16-11-2017 Jahresbericht des Petitionsausschusses veröffentlicht

Seit 2015 ist Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im steirischen Landtag, Vorsitzende des Petitionsausschusses. In diesem Ausschuss können alle Steirerinnen und Steirer ihre Anliegen direkt an die Landespolitik herantragen. Am 14. November beschloss der Landtag einstimmig den Jahresbericht für 2016.


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KPÖ: Nein zu neuem Pflegeregress! »

15-11-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „Pläne sind respektlos gegenüber pflegebedürftigen Menschen“

„Pflegeregress-Abschaffung: Nach der Wahl droht böses Erwachen“ – so lautete der Titel einer KPÖ-Stellungnahme vom Juni 2017. Dies könnte sich sehr schnell bewahrheiten: Laut Medienberichten plant die ÖVP bereits die Einführung eines neuen Pflegeregresses.


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KPÖ gegen größere Gruppen in Kinderkrippen »

15-11-2017 Leider kein Bekenntnis des Landtags zu guter Betreuungsqualität

Im Rahmen der Debatte um die Betreuung und Bildung von Kindern bis zum Eintritt in die Volksschule hat die KPÖ heute im Landtag bekräftigt, dass der – begrüßenswerte – Ausbau des Angebots nicht auf Kosten der Qualität gehen dürfe.


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FPÖ predigt im Landtag Wasser und trinkt im Rathaus Wein »

14-11-2017 Unwürdiges Schauspiel bei Joanneum-Postenschacher

Ab 2018 soll das Universalmuseum Joanneum (UMJ), Österreichs zweitgrößtes Museum, vom wissenschaftlichen Geschäftsführer Wolfgang Muchitsch und der kaufmännischen Geschäftsführerin Alexia Getzinger geleitet werden. Diese Besetzung hat für großen Unmut gesorgt, da das Ergebnis bereits vor dem „objektiven Auswahlverfahren“ feststand und Ergebnis eines politischen…


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Landtag beschloss schärfere Regeln für Sportwetten »

14-11-2017 Einsatz gegen Spielsucht trägt Früchte

Jahrzehntelang war in der Steiermark nicht nur das Glücksspiel, sondern auch der Bereich der Sport- und Livewetten gesetzlich völlig unzureichend geregelt. Für Spielsüchtige und Jugendliche existierten kaum Schutzmaßnahmen. Nach jahrelangem Druck der KPÖ beschloss der Landtag am 14. November endlich ein strengeres Gesetz…


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Mehr Geld für den öffentlichen Wohnbau dringend nötig »

07-11-2017 Klimt-Weithaler unterstützt AK-Forderungen - Antrag im Landtag

Für eine Offensive beim öffentlichen Wohnbau tritt die KPÖ seit langem ein. In den letzten Jahren wurden immer weniger Wohnungen aus den Mitteln der Wohnbauförderung errichtet, obwohl die Abgabe unverändert geblieben ist. Deshalb tritt die KPÖ dafür ein, die Zweckwidmung dieser Mittel wieder einzuführen.


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„Petitionen sind direkter Draht der Bevölkerung ins Landhaus“ »

07-11-2017 Claudia Klimt-Weithaler legt Jahresbericht des Petitionsausschusses vor

Seit 2015 ist Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im steirischen Landtag, Vorsitzende des Petitionsausschusses. In diesem Ausschuss können alle Steirerinnen und Steirer ihre Anliegen direkt an die Landespolitik herantragen. Am 7. November legt die KPÖ dem Ausschuss den Jahresbericht für 2016 vor.


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Absage an sanfte Mobilität? Landtag stimmt gegen eigenes Verkehrskonzept »

10-10-2017 KPÖ-Dringliche zu Nagl-Tiefgarage brachte keine klare Positionierung von Landesrat Lang

Die von der Grazer ÖVP-FPÖ-Stadtkoalition geplante Tiefgarage inmitten der Grazer Innenstadt war am 10. Oktober Gegenstand einer Dringlichen Anfrage der KPÖ im Landtag. LAbg. Werner Murgg wies darauf hin, dass diese Garage in einem deutlichen Widerspruch zu allen Verkehrskonzepten des Landes wie der Stadt…


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