Eurofighter: KPÖ für Rückabwicklung des Ankaufs »

17-02-2017 Renate Pacher: „Geld für Soziales und Bildung statt für Rüstung!“

Gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung hat die ÖVP-FPÖ-Regierung im Jahr 2000 den Kauf der Eurofighter durchgedrückt. Die SPÖ hat danach versprochen, aus dem Kauf auszusteigen. Nach der Nationalratswahl war alles vergessen.


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TTIP-Volksbegehren noch bis 30.1. unterschreiben! »

25-01-2017 Claudia Klimt-Weithaler: „TTIP, CETA und TiSA verschärfen negative Entwicklung“

Die Umsetzung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA würden nicht nur die Rechtsstaatlichkeit aushebeln. Sie hätte auch weitreichende Folgen für Sozial- und Umweltstandards und würde einen Ausverkauf der noch in öffentlichem Eigentum verbliebenen Infrastruktur nach sich ziehen. Die KPÖ ruft daher dazu auf, das österreichweite…


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Herta Heidegger ist nicht mehr »

30-12-2016 Trofaiacher und Steirische KPÖ trauern um langjährige Aktivistin

Unsere treue Genossin Herta Heidegger ist am Mittwoch, am Abend des 28. Dezember, im Alter von 88 Jahren verstorben. Die KPÖ-Trofaiach, die Bezirksleitung Leoben und die KPÖ-Steiermark sowie der Bund Demokratischer Frauen haben einen schweren Verlust erlitten.

Das Begräbnis findet am Dienstag, 3.Jänner 2017 um 14…


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Marx

Eisenerz: Tariferhöhung kann unsere Probleme nicht lösen! »

16-12-2016 Vizebürgermeisterin Anna Skender: Warum die KPÖ das Budget ablehnt

In den Regierungsgebäuden in Wien und Graz vergisst man ganz leicht, wie es uns in Eisenerz hinter dem Präbichl wirklich geht. Unser NEIN soll ein Signal an diese Politiker sein. Wir sorgen uns um Eisenerz.
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EU Zugriff auf Konten »

17-12-2016 Ab 18. Jänner 2017 kommt die Europäische Kontopfändungsverordnung

Ab 18. Jänner 2017 tritt die Europäische Kontopfändungsverordnung in Kraft, mit der ein eigenständiges Unionsverfahren zur Sicherung von Geldforderungen in Zivil- und Handelssachen geschaffen wird. Gläubiger können dann Konten eines Schuldners im EU-Ausland mittels Gerichtsbeschlusses sperren, um damit die spätere Forderung sicherzustellen. Das wird zu weiteren schweren Verwerfungen in den…


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Keine Zustimmung der KPÖ zum Budget in Knittelfeld »

15-12-2016 Fraktionserklärung der KPÖ zum Budget 2017

Dass die Finanzlage unserer Gemeinde nicht allzu rosig ist, sieht man schon auf den ersten Seiten des Voranschlags. Für 2017 sind nur mehr Einnahmen von knapp 32 Millionen Euro und ein Überschuss von knapp 37.000 Euro vorgesehen. Zum Vergleich: 2015 lagen die Einnahmen bei rund…


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Armut macht krank »

13-12-2016 Im Gesundheitswesen muss der Mensch im Mittelpunkt stehen, nicht der Profit

Die Landespolitik will das Gesundheitswesen in der Steiermark „gesundschrumpfen“. Hoher Werbeaufwand wird betrieben für Pläne, die bis ins Jahr 2035 reichen. Zentralisierung im Spitalswesen und Primärversorgungszentren anstatt niedergelassener Hausärzte sollen das Wunder vollbringen: Sinkende Kosten für ein besser funktionierendes Gesundheitswesen. Landesrat Drexler möchte das den…


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