06-10-10 Artikel von Heimo Halbrainer (Korso). Streikende Betriebe in den westlichen Zonen wurden von der Gendarmerie besetzt und Betriebsräte, die für die Weiterführung des Streiks eintraten – wie in der Steiermark nur noch in Fohnsdorf und Donawitz – wurden verhaftet.
14-01-19 Weststeiermark: Tag der offenen Konten 2018. Wie alle KPÖ-Mandatarinnen und -mandatare liefert Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag Steiermark, den Großteil ihres Einkommens als Politikerin an den Sozialfonds der KPÖ ab und finanziert daraus Hilfeleistungen für in Not geratene Menschen. Seit 2006 bietet die KPÖ…
14-01-19 KPÖ warnt vor Gesetzesnovelle. Am 15. Jänner 2019 diskutiert der steirische Landtag im Rahmen einer Dringlichen Anfrage über das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz. Der endgültige Entwurf liegt allerdings noch gar nicht vor. Die derzeitige Fassung würde eine weitere Verschärfung der Probleme im Bereich der…
08-01-19 Unterstützung nach 17 Jahren endlich angehoben. Jedes fünfte steirische Kind wächst an oder unter der Armutsgrenze auf – bei Erholungsaktionen für Kinder konnte auf Antrag der KPÖ nun eine Verbesserung erzielt werden.
08-01-19 LAbg. Werner Murgg (KPÖ): „Landtag entmündigt sich selbst“. Mit den Stimmen der Regierungsparteien wurde am 11. Dezember im Landtag der Verkauf der Grünflächen von Alt-Grottenhof beschlossen. Im Vorjahr hatten 96,5 % bei einer Volksbefragung im Grazer Stadtbezirk dagegen gestimmt. Der Kaufvertrag wirft viele Fragen auf, da eine Bebauung…
04-01-19 Werner Murgg (KPÖ): Gefahren der „Gesundheitsreform“ treten zutage. „Wenn wetterbedingt auch kein Rettungshubschrauber eingesetzt werden kann, ist in Notfällen keine Hilfe möglich; Die Schließung von dezentralen Spitälern ist ein schwerer Fehler“, sagt der obersteirische KPÖ-Abgeordnete Werner Murgg.
18-12-18 KPÖ beantragt Prüfung durch Rechnungshof. Angeblich ist das Land Steiermark weitreichende Verpflichtungen eingegangen, wenn eine „Verwertung“ durch die Wohnbaugesellschaft nicht möglich sein sollte.
11-12-18 SPÖ und ÖVP wischen Volksbefragung zur Seite und ziehen Verkauf durch. Mit den Stimmen der Regierungsparteien wurde heute im Landtag der Verkauf der Grünflächen im Grazer Bezirk Wetzelsdorf beschlossen. Erst vor wenigen Monaten hatten sich 96,5 % bei einer Volksbefragung im Bezirk dagegen gestimmt. Auch die SPÖ hat sich dagegen ausgesprochen…
11-12-18 Claudia Klimt-Weithaler: „Bei Spitzenbezügen fehlt nachvollziehbares Verhältnis zu normalen Arbeitseinkommen“. Die steirische KPÖ forderte in der Landtagssitzung am 11. Dezember 2018 erneut, die Spitzenbezüge in der Steiermark zu senken. Alle anderen Parteien stimmten gegen den Antrag. Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ behalten maximal 2300 Euro aus ihren politischen Bezügen, der…
