06-10-10 Artikel von Heimo Halbrainer (Korso). Streikende Betriebe in den westlichen Zonen wurden von der Gendarmerie besetzt und Betriebsräte, die für die Weiterführung des Streiks eintraten – wie in der Steiermark nur noch in Fohnsdorf und Donawitz – wurden verhaftet.
19-10-18 KPÖ-Antrag auf Aktivierung der Entlüftungsanlage. Die beiden Röhren des Plabutschtunnels sind mit hochwirksamen Entlüftungsanlagen ausgestattet. Diese bleiben aber seit Jahren ausgeschaltet, weil die ASFINAG dadurch Stromkosten spart. Deshalb werden täglich riesige Mengen an Schadstoffen im Stadtgebiet freigesetzt. Das Umweltbundesamt meldete im Oktober, dass Graz die…
18-10-18 Dringliche Anfrage der KPÖ an Landeshauptmann Schützenhöfer. Am 16. Oktober wurden die Ergebnisse einer Studie bekannt, die von den Linzer Volkswirtschaftlern Friedrich Schneider und Stefan Jenewein über die Folgen der Zentralisierung der Krankenkassen in Wien auf das Land Oberösterreich erstellt wurde. Die Autoren sprechen von 7.000 bis…
12-10-18 „Von der Wiege bis zur Bahre – Geld für Frauen? Mangelware!“.Frauen arbeiten… ab 14. Oktober gratis. Denn bis zu diesem Tag haben heuer Männer bereits jenes Einkommen erzielt, für das Frauen noch bis zum 31. Dezember arbeiten müssen – um 79 Tage länger als ihre männlichen Kollegen. Doch das ist…
12-10-18 Klimt-Weithaler warnt vor neuer Abgabe. Trotz der Abschaffung des Pflegeregresses in der Steiermark und auch auf Bundesebene kassiert das Land Steiermark für Fälle aus der Zeit vor der Abschaffung weiter. Der Verfassungsgerichtshof stellte nun klar, dass der Zugriff auf Vermögen von Menschen, die in Heimen…
11-10-18 Endgültiger Schlussstrich unter FPÖ-Modell. Wiederholt hat die KPÖ im Landtag gefordert, die Wohnbauförderung umzustellen. Das alte Modell wurde für viele zur Kostenfalle. Nun gibt es wieder Förderdarlehen des Landes, die mit 1 % verzinst sind. Damit setzt der für Wohnbau zuständige Landesrat Johann Seitinger…
09-10-18 Politik entfernt sich mit Bezügen immer weiter von Arbeitseinkommen - ab 2019 wieder Erhöhung. Mit 1.1.2019 werden die Bezüge der Politikerinnen und Politiker wieder automatisch ansteigen, sollte die Regierung nicht darauf verzichten. Die Erhöhung beträgt aufgrund der Teuerung 2 Prozent. Der Bundeskanzler bekommt monatlich künftig 25.381,60 Euro brutto (plus 497,70 Euro), der Nationalratspräsident 19.036,20…
03-10-18 KPÖ fordert Verschlechterungsverbot und Garantien gegen Verschlechterungen. Die Bundesregierung hat beschlossen, die Krankenkassen in Österreich zusammenzulegen und die Verwaltung in Wien zu zentralisieren. Die dadurch anfallenden Mehrkosten sollen unter anderem durch neue Selbstbehalte finanziert werden. Darüber hinaus fließt auf Druck der FPÖ öffentliches Geld in eine Wiener…
03-10-18 Grazer Modell ist Vorbild für die Steiermark - Landesregierung ist am Zug. Niemand soll gezwungen sein, in ein Pflegeheim zu gehen, nur weil er sich mobile Pflegedienste nicht leisten kann. Das ist der Grundgedanke des neuen Kliententarifmodells der Stadt Graz. Das erfolgreiche Konzept soll auf die gesamte Steiermark ausgedehnt werden, fordert Claudia…
