KPÖ fordert: Energiekostenzuschuss für Gemeinden jetzt!

geld-energie-preise-inflation-strom-gas-teuer-5.jpeg

KPÖ-Kommunalreferent Jakob Matscheko: „Die Gemeinden haben mit den astronomischen Energiepreisen zu kämpfen. Es braucht auch für die Kommunen dringend einen Energiekostenzuschuss!“
 

Aufgrund der massiven Preiserhöhungen steigt der Druck auf die kommunalen Budgets in diesen Monaten enorm. Wolfgang Wlattnig, Leiter der Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark, wird heute in der Kronen Zeitung mit den Worten zitiert, „die Zeiten sind aktuell für viele Gemeinden herausfordernd.“ Einen Energiekostenzuschuss für die Gemeinden fordert nun u. a. der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle. Auch die KPÖ Steiermark ging mit ebendieser Forderung bereits am 27. September an die Öffentlichkeit.

Ein solcher Zuschuss ist dringend nötig, weiß auch KPÖ-Kommunalreferet Jakob Matscheko: „Die Zahlen in meiner Heimatstadt Leoben sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausgaben der Stadtgemeinde für Strom lagen 2021 noch bei knapp 730.000 Euro. Für das kommende Jahr sind bereits 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch bei der Fernwärmeversorgung – etwa unserer Schulgebäude – werden sich die Kosten auf über 1,8 Millionen Euro mehr als verdoppeln!“, so Matscheko.

„Die Bundesregierung ist dringend gefordert, auch den Kommunen bei den explodierenden Energiekosten unter die Arme zu greifen. Sonst haben wir sehr bald ein sehr großes Problem. Diese astronomischen Energiepreise kann langfristig keine Gemeinde selbst stemmen.“

Das neue Sozialunterstützungsgesetz verschärft Armut anstatt sie zu bekämpfen!

16-12-25 Heu­te wird im Land­tag das neue, ver­schärf­te So­zial­un­ter­stüt­zungs­ge­setz der blau-schwar­zen Lan­des­re­gie­rung be­sch­los­sen. Die KPÖ wird nicht zu­stim­men, weil es sch­licht­weg Ar­mut ver­schärft an­statt sie zu be­kämp­fen. Durch die Ab­sen­kung des Höchst­sat­zes um fünf Pro­zent ver­sch­lech­tern sich die Leis­tun­gen für al­le

Protest zeigt Wirkung – KPÖ begrüßt zusätzliche Mittel für die Schulassistenz

15-12-25 Die KPÖ Stei­er­mark be­grüßt die heu­te prä­sen­tier­ten Maß­nah­men im Be­reich der Schu­las­sis­tenz. Nach wo­chen­lan­gen Pro­tes­ten ist es ge­lun­gen, po­li­ti­schen Druck auf­zu­bau­en und klar­zu­ma­chen: Schu­las­sis­tenz braucht mehr Res­sour­cen, kla­re Rah­men­be­din­gun­gen und vor al­lem die Ga­ran­tie, dass je­des Kind, das Un­ter­stüt­zung be­nö­t­igt,…

Veröffentlicht: 8. November 2022