Zur EU-Erweiterung

EU-Erweiterung: Hamsterkäufe zeigen wirkliche Stimmung

„Für die Stimmung kurz vor dem Tag der EU-Erweiterung sind die Hamsterkäufe der Bevölkerung in Ländern wie Tschechien, Polen, Lettland oder Estland bezeichnend – und nicht der künstliche Jubel von fähnchenschwingenden Meinungsmachern in den Medien.“ Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Mittwoch: „Die Menschen dort befürchten zu recht, dass Grundnahrungsmittel in der EU drastisch teurer werden, während Löhne und Pensionen niedrig bleiben.
Auch in Österreich sind viele aus Erfahrung klug geworden und negativ zur EU eingestellt, laut Spectra-Unfrage 45 % der Bevölkerung. Mit unseren Warnungen vor dieser EU der Konzerne und Generäle stehen wir nicht allein. Sie wird nicht besser, wenn sie mehr Mitglieder hat“.

Parteder erinnerte daran, dass die KPÖ in ihrem Positionspapier zur EU-Erweiterung bereits 2001 folgendes festgestellt hatte:. „Aus ihren prinzipiellen Ansprüchen heraus lehnt die KPÖ die von den europäischen Großkonzernen, Finanzgruppen und ihren politischen Eliten festgelegten Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Entwicklung der EU und ihrer Erweiterung sowie die Nato-Osterweiterung ab.
(...)
Anstelle des neoliberal geprägten, von den ökonomischen Interessen der Großkonzerne getragenen und den machtpolitischen Interessen untergeordneten Prozess der EU-Erweiterung tritt die KPÖ für eine Integration aller europäischen Bevölkerungen basierend auf Solidarität, Demokratie, sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung, Gleichberechtigung aller Kulturen und der Geschlechter sowie des friedlichen Miteinander.“

Rückfragehinweis: 0316/872 2151