Zum Jahrestag der EU-Volksabstimmung

Fußball-EM, EU-Wahl, Jahrestag der Volksabstimmung

Exakt 10 Jahre nach der Abstimmung über den EU-Beitritt Österreichs können wir folgende paradoxe Erscheinung beobachten: Es gibt gleichzeitig auf der einen Seite ein maximales und massenhaftes Interesse der Menschen für die Fußball-EM – und gleichzeitig eine minimales Interesse an den EU-Parlamentswahlen und eine minimale Mobilisierung für die Teilnahme an dieser Wahl.

Das hat viel mit den Mechanismen einer kapitalistischen Massengesellschaft zu tun; das Desinteresse an den EU-Wahlen ist aber auch ein Ausdruck dessen, dass viele Menschen, die vor 10 Jahren am 12. Juni 1994 für den EU-Beitritt gestimmt haben, jetzt gegen die Folgen dieses Beitrittes sind.

Soizialabbau, Privatisierung, Arbeitslosigkeit, Aufrüstung und maßlose Privilegien der Politiker, Bürokraten und Manager kennzeichnen die EU besser als die Sonntagsreden vom angeblichen Friedensprojekt in Europa.

Ich bin stolz darauf, dass ich vor 10 Jahren mit Nein gestimmt habe und habe kein Verständnis für jene, die sich heute dem EU-konformen Druck der Herrschenden anpassen und der EU positive Züge abgewinnen wollen.
Im Übrigen ist es sehr positiv, dass bei der Fußball-EM kein Unterschied zwischen EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern Europas gemacht wird.

Franz Stephan Parteder

Steirischer KPÖ-Vorsitzender

Rückfragehinweis: 0316/ 71 24 36