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Zum Ausgang der Gemeinderatswahl in Wien

Fortschrittliche Kräfte müssen so auftreten, dass sie auch Gehör finden

Einen Schluß kann man aus dem Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl im Vergleich zur steirischen Landtagswahl ziehen:

Dort wo es einer fortschrittlichen Kraft - wie beispielsweise der steirischen KPÖ - gelingt, die Interessen der arbeitenden Menschen so auszusprechen und zu vertreten, dass die Botschaft von den Empfängern auch verstanden wird, fällt der Durchmarsch der Rechtspopulisten nicht so stark aus wie heute in Wien.

Das bedeutet: Vor uns liegt noch viel Arbeit, um zu einer österreichweit wirksamen politischen Kraft zu werden.

In einem Punkt hat Bürgermeister Häupl Recht: Die soziale Frage ist entscheidend. Und der Widerstand gegen das bevorstehende Belastungspaket der Regierung wird zeigen, wer wirklich auf der Seite jener Menschen steht, denen es nicht so gut geht.
Die steirische KPÖ wird im Landtag und auf allen Ebenen versuchen, dieser Verantwortung gerecht zu werden.

Das Abschneiden der KPÖ und anderer fortschrittlicher Kräfte bei der Wiener Gemeinderatswahl gibt Stoff zum Nachdenken, wobei sich gezeigt hat, dass die KPÖ auch in Wien immer noch den Großteil der Stimmen, die links von Grün und SPÖ abgegeben worden sind, für sich gewinnen konnte.

Dabei ist das Ausbauen der Positionen in den Bezirksvertretungen besonders erfreulich. Die KPÖ ist – mit Stimmengewinnen künftig in Leopoldstadt, Margareten und Landstraße auf dieser Ebene mit Mandaten vertreten.
Franz Stephan Parteder

Steirischer KPÖ-Vorsitzender

10. Oktober 2010