Werner Murgg: „Distanziere mich klar von Regime in Belarus“

Der steirische KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg nahm heute zu den Vorwürfen in Zusammenhang mit seiner Reise nach Belarus im August Stellung und distanzierte sich dabei klar vom Regime und dessen Präsident Lukaschenko.

Der Abgeordnete weist darauf hin, dass es sich um eine private Reise gehandelt habe, die auf Einladung der Österreichisch-Weißrussischen Gesellschaft zustande gekommen sei. Ein Treffen mit Vertretern der Regierung ist dabei nicht am Programm gestanden, dafür kam es zu Gesprächen mit Vertretern von Oppositionsparteien und NGOs, darunter auch Personen, die dem Regime dezidiert kritisch gegenüberstehen.

Werner Murgg: „Es ist wichtig, sich selbst ein Bild von der Lage im Land zu machen. Das bedeutet aber nicht, dass ich oder die KPÖ das Regime unterstützen oder gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in diesem Land blind sind. Die EU-Sanktionen schaden den Menschen, die damit angeblich unterstützt werden sollen. Ich habe betont, dass ein wirklich neutrales Österreich eine Vermittlerrolle zwischen der Oppositionsgruppen und der Regierung einnehmen könnte, was derzeit leider nicht passiert.“

Im Gegensatz zur österreichischen Bundesregierung pflegt die KPÖ keine Kontakte zum Präsidenten und der Regierung von Belarus.

30. September 2021