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Wendungen der ÖGB-Spitze nicht nachvollziehbar

Absage des außerordentlichen ÖGB-Bundeskongresses ist ein Fehler

Als bald nicht mehr nachvollziehbar bezeichnete der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Dienstag Abend die Wendungen der Gewerkschaftsspitze in der aktuellen ÖGB-Krise.
Parteder: „Es dürfte dabei nur eine Konstante geben: Die Mitbestimmung der Mitglieder und der kleinen ÖGB-Fraktionen (mit Ausnahme der ÖVP) soll ausgeschaltet werden, wenn es um die „Neupositionierung“ der Organisation geht.“

Innerhalb weniger Tage haben die kleinen Funktionärinnen und Funktionäre folgende „Hämmer“ verkraften müssen: Am 24. März gibt Weninger das Ausmaß des Bawag-Desasters und die Verpfändung von ÖGB-Vermögen bekannt. Am 25. und am 26. März lehnt Verzetnitsch in ORF-Interviews den Rücktritt als ÖGB-Chef ab. Am 27. März wird Hundstorfer als interimistischer ÖGB-Präsident designiert. Am29. März beruft der ÖGB-Vorstand einen außerordentlichen Bundeskongress des ÖGB für 19. Juni 2006 ein. Ein Verkauf der Bawag wird als nicht aktuell bezeichnet.
Am 30. März beschließt der ÖGB-Vorstand den Verkauf der Bawag. Am 4. April tagt das Präsidium der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (unter Beiziehung des FCG-ÖGB-Vizepräsidenten Neugebauer) und designiert Hundstorfer zum geschäftsführenden ÖGB-Präsidenten. Der außerordentliche Bundeskongress wird abgesagt. Statt dessen soll ein ordentlicher ÖGB-Bundeskongress am 20. Oktober 2007 stattfinden. Die ÖGB-Vorstandssitzung am 6. April soll diese Vorgangsweise absegnen.

Parteder: „Mir wird schön langsam schwindlig. Wäre es nicht besser, jetzt die Basis zu Wort kommen zu lassen und auf ihre Meinung zu hören?
Schließlich brauchen wir eine starke Gewerkschaftsbewegung, um gegen Sozialabbau und Arbeitslosigkeit auftreten zu können.
Aus all diesen Gründen ist die Absage des außerordentlichen ÖGB-Bundeskongresses im Juni mehr als ein Fehler.“

Veröffentlicht: 5. April 2006

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