Wartezeiten im Spital sind nicht erst seit Corona zu lang

Werner Murgg: „Land muss auf Personalnotstand in Spitälern reagieren“

In den steirischen Spitälern herrscht seit Jahren ein Personalnotstand, der unter anderem Auswirkungen auf das Arbeitsklima und die Wartezeit auf Behandlungen hat. Besonders die Änderungen im Ärztearbeitszeitgesetz wirken sich bis heute auf die Personalsituation aus. Die KPÖ hat heute den Antrag gestellt, dass das Land gemeinsam mit KAGes und der Personalvertretung Vorschläge erarbeiten soll, wie die Arbeit in den steirischen Spitälern wieder attraktiver werden kann. Die SPÖ-ÖVP-Mehrheit hat das abgelehnt, ohne einen Gegenvorschlag vorzulegen.

Die von der KAGes im Oktober veröffentliche Warteliste auf fünf der am häufigsten durchgeführten Eingriffe zeigt, dass monatelange Wartezeiten an der Tagesordnung sind. KPÖ-LAbg. Werner Murgg wies in seiner Wortmeldung darauf hin, dass der derzeitige Rückstau nur zum Teil mit Corona zu tun hat. Diese Probleme wurden durch die Pandemie verschärft, aber nicht ausgelöst. Bereits im April 2018 hat der Landesrechnungshof darauf hingewiesen, dass sehr lange Wartezeiten selbst bei lebensnotwendigen Eingriffen an der Tagesordnung sind.

Landesrechnungshof zeigte 2018 Wartezeiten auf

An der Universitätsklinik für Strahlentherapie mussten rund 75 Prozent der Patientinnen und Patienten zum Teil eklatante Wartezeiten ab dem von der Klinik definierten letztmöglichen (!) Behandlungsbeginn hinnehmen. Bei akut Erkrankten mussten sogar 95 % auf den tatsächlichen Behandlungsbeginn warten – bis zu 48 statt wie empfohlen drei Tage. Derzeit liegen Berichte von Patientinnen und Patienten vor, die in einzelnen Fällen über zwei Jahre auf einen Eingriff warten.

Im Dezember 2019 erreichte die Öffentlichkeit ein Hilferuf von Arbeiterkammer und ÖGB: Es sei „Feuer am Dach“, der Personalnotstand in den Krankenhäusern habe sich in allen Berufsgruppen zugespitzt. „Die Mitarbeiter brechen zusammen“, warnte AK-Präsident Pesserl, Erkrankte könnten nicht mehr optimal betreut werden.

"KAGes-Arbeitsplätze müssen attraktiv werden"

Rund 300 Dienstposten sind laut einem Aufsichtsratsmitglied in den letzten Jahren nicht nachbesetzt worden. Verantwortlich seien sowohl die Sparpolitik des Landes als auch der Fachkräftemangel. Arbeitsplätze bei der KAGes seien nicht mehr so beliebt. „Wir als Dienstgeber, als KAGes müssen so attraktiv werden, dass die Mitarbeiter auch wieder gerne zu uns kommen“, wird der Funktionär vom ORF zitiert.

Der Antrag der KPÖ, die Landesregierung zu beauftragen, gemeinsam mit KAGes, Personalvertretung, Arbeiterkammer und ÖGB Konzepte zu erarbeiten, wie die Arbeitsbedingungen und das Gehaltsschema so verbessert werden können, dass die KAGes-Spitäler wieder ein attraktiver Arbeitsplatz werden, wurde von von SPÖ, ÖVP und Neos abgelehnt.

13. Oktober 2020