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Wahlkampf auf tiefem Niveau

GR Schmalhardt: Klarstellung der KPÖ-Graz

Kleine Zeitung, 21.9.2005 – Sepp Schmalhardt

Seit veröffentlichte Meinungsumfragen hohe Werte für die KPÖ ausweisen, findet gegenüber der KPÖ ein Wahlkampf unter der Gürtellinie statt.

Das hat mit der Warnung vor der „rot-roten“ Gefahr und der Dämonisierung des steirischen Landesprogrammes der KPÖ begonnen. Nun soll ein Herzstück des Ansehens der KPÖ getroffen werden; die soziale Glaubwürdigkeit.

Dabei geht es um die Tatsache, dass der Grazer Gemeinderat Sepp Schmalhardt als Bediensteter der Grazer Stadtwerke AG nach 47 Berufsjahren, davon 43 Jahre bei den Stadtwerken als 61jähriger in Pension geht.

Die Grazer Stadtwerke haben ihm – was die gängige Praxis in vielen Betrieben ist – aus eigenem Interesse auch ein finanzielles Angebot gemacht, weil sich die Firma in Summe hohe Lohnkosten für einen leitenden Angestellten erspart.

Seit Sepp Schmalhardt für die KPÖ im Grazer Gemeinderat tätig ist, hat er immer die Hälfte seines Gemeinderatsbezuges zur Verfügung gestellt. Nach seiner Pensionierung wird sein Gemeinderatsbezug von 1750 Euro auf 323 Euro gekürzt. Insgesamt erspart sich die Stadt Graz dadurch pro Jahr 19.600 €. Für die Steuerzahler ist das durchaus ein Aktivposten. Sepp Schmalhardt regt an, das eingesparte Geld für soziale Einrichtungen zu verwenden.

Noch einmal: Gemeinderat Schmalhardt hat die Regeln, die für KPÖ-Mandatare gelten, eingehalten. Es ist weit hergeholt, ihm daraus Vorwürfe zu machen, dass er dem Wunsch der Stadtwerke-Firmenleitung nachgibt und in Pension geht.

Die Wahlkampfattacken von ÖVP und BZÖ in dieser Sache sind für uns nur eine Weiterführung der täglichen Schmutzkübelkampagne vor dem 2. Oktober.

21. September 2005