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Voves scheitert mit Therme

Gemeinderatsauflösung in Fohndorf: Proporz versagt

Ohne einen Landeshauptmann Voves und eine SPÖ Mehrheit hätte die Therma Aqualux in Fohnsdorf nie errichtet werden können. Jetzt betreibt Voves Kindesweglegung und schickt den Fohnsdorfer Gemeinderat (76% SPÖ) in die Wüste.

 

Zwangsverwaltung für Fohnsdorf!

Voves lässt Straner fallen

Die Rettung des Euro fordert nun auch ihre Opfer in Fohnsdorf. Während in Ländern wie Griechenland oder Irland den Beamten (die sich zu wehren wissen) die Löhne gekürzt werden, hat sich die österreichische Bundesregierung entschieden nach unten zu treten und die Schulden auf die Gemeinden überzuwälzen: Auf Kosten der Bevölkerung, die für alles mehr zahlen soll.
Seit Oktober gibt es in der steirischen Landesregierung eine schwarz-blaue Mehrheit: Landeshauptmann Voves, einer der Hauptverantwortlichen für  die „Therme Fohnsdorf” betreibt Kindesweglegung und schickt seinen Parteifreund Bürgermeister Straner in die Wüste. Der Gemeinderat wird gleich mitabgesetzt.
Ein diktatorischer Akt, der auch jene trifft, die im Gegensatz zu Voves immer vor den Risiken gewarnt haben.

 

Die Fohnsdorfer und die KPÖ trifft keine Schuld !

Obwohl die Opposition, vor allem die KPÖ, immer wieder warnte, dass die Sache nicht gut ausgehen kann, agierte Bürgermeister Straner mit seiner 76% igen Mandatsmehrheit, mit dem Kopf durch die Wand. Die wichtigsten Beschlüsse die zum Finanzdesaster führten und teilweise gesetzeswidrig waren, wurden nur von der SPÖ-Mehrheit beschlossen. Die alleinige Verantwortung trägt Bürgermeister Straner mit seinen JA-Sagern.
Mehrere Anträge  von KPÖ-Gemeinderätin Elfriede Wieser fanden kein Gehör, geschweige denn eine Mehrheit.

Protest gegen Verkauf des Gemeindevermögens !

Der geplante Verkauf des letzten Gemeindebesitzes – wie etwa das Altenheim, gemeindeeigene Wohnungen und Grundstücke – sollte laut Bürgermeister Straner die Finanzlage verbessern.
Das Altersheim soll zu einem Verkaufswert von 6,8 Mio. Euro veräußert werden. Von diesem Betrag müssen das offene Darlehen von Mio. 6.031.100 Euro beglichen werden. Der Differenzbetrag von 768.900 Euro würde der Gemeinde nichts helfen. Der jährliche Gewinn von 100.000 Euro fehlt damit in Zukunft in der Gemeindekassa.

Finanzkunststückerl und Gehaltskürzungen

Mit Auslagerungen und Ausgliederungen der Daseinsvorsorge, Wasser, Kanal, Müll versuchte man die krachende Finanzlage zu verschleiern: Sicher nicht ohne Rückendeckung der Landes-SPÖ. Am Ende sollten sogar die Gemeindebediensteten mit Lohnkürzungen bestraft werden.


Gemeindewohnungen

Straner war sogar bereit, die Gemeindewohnungen zu verscherbeln. Die Veräußerung der Wohnungen ist sozialpolitisch überhaupt nicht vertretbar. Die öffentliche Hand hätte keinen Einfluß mehr auf die Wohnungsvergabe. Eine Verteuerung der Mieten droht. Das wird Mieter mit geringem Einkommen hart treffen.
So ein Szenario erlebten wir schon beim Verkauf der Alpinewohnungen. Die KPÖ wird sich mit allen Mitteln gegen das Verschleudern des letzten Gemeindeeigentums wehren.

KPÖ Fohnsdorf: „Eine Neuwahl kann die Finanzprobleme auch nicht lösen“

KPÖ-Gemeinderätin Wieser: SPÖ muss umdenken – Arbeitsplätze in der Region sichern!


Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses der Gemeinde Fohnsdorf, KPÖ-Gemeinderätin Elfriede Wieser, hat seit Monaten auf das drohende Finanzdebakel der Gemeinde in Zusammenhang mit der defizitären Therme Aqualux hingewiesen. Die SPÖ, so Wieser, habe aber keine Einsicht gezeigt, obwohl die Probleme der Gemeinde offensichtlich waren.


Die SPÖ hat gedacht, mit dem Rücktritt des Vizebürgermeisters am 11.11. sei für sie alles erledigt. So wollte sich jene Partei, die in Fohnsdorf alle Fäden zieht, aus der Verantwortung stehlen. Nun will Bürgermeister Straner sogar die Gemeindewohnungen zu Geld machen – was die Probleme der Gemeinde aber nur vergrößern würde.
Elfriede Wieser: „Die SPÖ hat immer abgehobener und realitätsfremder agiert. Jetzt steckt die Gemeinde in einer tiefen Krise, aus der sie aus eigener Kraft nicht mehr herauskommt. Bürgermeister Straner und seine Gefolgsleute waren nicht gut beraten, alle Warnungen in den Wind zu schlagen. Bei der SPÖ muss es jetzt ein Umdenken geben. Straner muss einsehen, dass er nicht mit dem Kopf durch die Wand gehen kann. Die Neuwahl des Gemeinderates kann ein erster Schritt zu einer Lösung sein, aber die Finanzprobleme werden wir dadurch alleine nicht lösen.“


Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im Landtag und selbst gebürtige Fohnsdorferin: „Die KPÖ hat sich zur Therme Aqualux bekannt und wird für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Region kämpfen. Das Konzept dafür kann aber nicht von jenen kommen, die jetzt Millionen in den Sand gesetzt und die Gemeinde ruiniert haben. Die Verursacher der Pleite müssen nun auch die Verantwortung übernehmen.“

FPÖ will Therme zusperren!

FPÖ Gemeinderat L. Kerbl verlangte von Prüfungsausschussobfrau, Elfriede Wieser, eine kurzfristig angesetzte Prüfungsausschusssitzung zum Thema Nachtragsvoranschlag. Zu diesem Zeitpunkt war eine Sitzung weder erforderlich, noch möglich.
1. Die KPÖ tanzt nicht nach der Pfeife der FPÖ
2. Ich war über die angespannte finanzielle Situation sehr wohl im Bilde
3. Bei der letzten Prüfungsausschusssitzung hatte GR. Kerbl dann ohnehin keine Zeit oder Lust teilzunehmen.
Der Vorwurf von FP-Nabg. Zangers, aus der Ferne, „Die Kommunisten haben als Oppositionspartei kläglich versagt,” und die Aussage von Labg. Samt, „Die KPÖ Mandatarin hatte für eine Prüfung weder Zeit noch Lust", entbehren jeder Grundlage. Wie weit es mit seiner Wirtschaftskompetenz her ist, zeigt er mit der Forderung die Therme zu schließen. Dann gäbe es nicht nur zu geringe Einnahmen, sondern gar keine mehr.
Seit dem Jahr 2001 habe ich den Vorsitz im Prüfungsausschuss. Ich führte diesen immer korrekt mit bestem Wissen und Gewissen, wie es die Gemeindeordnung verlangt. Geprüft kann natürlich nur auf Graundlage der geltenden Beschlüsse werden, und nicht nach dem Belieben der Landesregierung.
Erst im März des heurigen Jahres, nachdem die FP 2005 aus dem Gemeinderat flog, zog die ultrarechte Partei mit einem Mandat wieder in den Gemeinderat ein. L. Kerbl übernahm  erst nach dem Ableben von Hans Hermann Ziernitzer, am 30.09.10, dessen Mandat. Nach nur einer Prüfungsausschusssitzung und seiner ersten Gemeinderatsitzung ist es eine Frechheit, der KPÖ Fraktion vorzuwerfen, im Prüfungsausschuss versagt zu haben.
Der Wahlkampf seitens der FPÖ ist eröffnet, anstatt für Fohnsdorf zu arbeiten zählt bei der FP nur blinder Populismus.

Ihre KPÖ Gemeindrätin Elfriede Wieser

Fohnsdorf wird entmündigt

Widerstand ist Pflicht !

Am 16. Dezember fand eine Gemeinderats-Sitzung statt, die Drohung der Landesregierung, den Gemeinderat samt Bürgermeister abzusetzen war bereits bekannt
Das Voranschlagsbudget für 2011 weist im ordentlichen Haushalt einen Abgang von 1,7 Mio Euro auf:
Ausgaben im außerordentlichen Haushalt: 3,3 Mio. Euro
Jahresabschluß 2009 Therme - 2,3 Mio. Euro
Jahresabschluß 2009 KWM - 1,5 Mio.
All dies wurde natürlich von der absoluten SPÖ Mehrheit beschlossen.
Am 30. Dezember fand eine Gemeinderatssitzung statt, in der sich der Gemeinderat selbst auflöste.
Am 4. Jänner wurde die Selbstauflösung wiederholt, wegen juristischen Spitzfindigkeiten. Am 12. Jänner legten die SPÖ Gemeinderäte ihre Mandate nieder.
All das hatte zum Ziel, der Zwangsauflösung des Gemeinderats zuvorzukommen und rasche Neuwahlen zu erzwingen.

Zu Neuwahlen wird es allerdings erst nach der ”Abwicklung” Fohnsdorfs durch den Landes-Masser Verwalter kommen.

Rentabilitätswahn

Privatprojekte werden gerettet, was passiert mit Gemeindeeigentum?

Immer wieder mussten die Tourismusprojekte der letzten Jahre aufgefangen werden:

vorn Herberstein, Elfenberg Mautern, Vivarium Mariahof, Europeum Mariazell, Therme Blumau und jetzt auch die Therme Fohnsdorf.

Bei privaten Investoren fand sich immer wieder die helfende Hand des Landes. Für das Gemeindeeigentum in Fohnsdorf verursachte man ein heilloses Chaos, das jetzt die Gemeindebürgerinnen und -bürger ausbaden sollen.

Ein öffentliches Bad ist eine soziale Leistung und kein Profitbringer. Der Nutzen ist: ein zeitgemäßes Thermalbad in der Region zu haben und die Umwegrentabiltät: Siehe die Millionen, die für Airpower oder Autorennen ausgegeben wurden (und werden). Der Rentabilitätswahn, die Vorstellung dass alles und jedes Profit bringen muss, ist eine grausame wirtschaftspolitische Fehlentwicklung.

Für Aqualux in fohnsdorf muss es eine Entflechung von den Gemeindefinanzen geben und einen sozialen thermenbetrieb mit günstigen Eintrittspreisen - in öffentlicher Hand.

 

Therme: Die Geschichte

Schützenhöfer stimmte für 10,5 Mio. Thermenförderung

Schon seit der 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gibt es das Thermenprojekt, das Thermalwasser wurde durch eine Tiefbohrung erschlossen. Allein - es gelang nie, einen kapitalkräftigen Investor zu finden.

Im Jahre 2001 schien man beinahe am Ziel zu sein: Der Börse-Express schrieb: Der Startschuss für den Bau des Thermenprojekts rund um das Schloss Gabelhofen im obersteirischen Aichfeld ist gefallen. Investor Helmut Zoidl wird 145 Millionen Schilling Förderung vom Land Steiermark für sein Projekt im Volumen von 723 Millionen erhalten, hat die Landesregierung einstimmig beschlossen.

Mit Dabei in Landesregierung: der spätere Thermengegner Hermann Schützenhöfer.

Der Börsen-Express schreibt weiter: „Der Miteigentümer des Leiterplatten-Herstellers AT&S hatte die Realisierung des "grössten privaten Tourismusvorhabens, das es je in der Steiermark gegeben hat" (Tourismuslandesrat Gerhard Hirschmann), von einer kräftigen Finanzspritze der öffentlichen Hand abhängig gemacht. Zoidl war Anfang des Vorjahres nach dem Konkurs der Meta-Gruppe in Schloss Gabelhofen eingestiegen. Es soll nun den Kern des Thermenprojekts bilden.

Nahe der Formel-1-Rennstrecke am A1-Ring soll nun bis Ende 2003 ein Thermenprojekt der Superlative entstehen. Zwei getrennte Thermen (eine für den Familien- und Wellness-Bereich, eine für Seminar-Tourismus) sind ebenso geplant wie die Errichtung eines neuen Hotels neben Schloss Gabelhofen. Ein Golfplatz und eine Reitanlage werden Erholungsmöglichkeiten abseits des heissen Wassers bieten.

Zahlungskräftige Gäste werden auch dem Jagdvergnügen nachgehen können: Helmut Zoidl hat im Mai eines der grössten Jagdreviere im deutschsprachigen Raum erworben. Um 300 Millionen kaufte er den Bundesforsten 4200 Hektar Revier in den Rottenmanner Tauern ab.

Allerdings sprang Zoidl als Investor wenig später ab: Das Hauptrisiko hätte er letzlich doch lieber dem Land Steiermark überlassen.

Weitere Jahre gingen ins Land, auch das „Projekt Spielberg” brachte nicht soviel Geld und Wohlstand in die Region wie erhofft.

Ein Projekt gelang aber im Jahr 2006: Landeshauptmann Voves peitschte die Therme Aqualux als Fohnsdorfer Gemeindprojekte durch, was ihm bei absoluter Mehrheit in der Proporz-Landesregierung nicht allzu schwer fiel. Schon 2007 wurde eröffnet, natürlich hielten die geschönten Gewinnerwartungen nicht, die Therme kam finanziell ins trudeln und mit ihr die Gemeindefinanzen. Bürgermeister Straner führte zeitweise nicht nur die Gemeinde, sondern war auch Thermengeschäftsführer - und mit den Finanzen wurde auf Teufel komm raus jongliert. Natürlich ist anzunehmen, dass dies mit Wissen und Wohlwollen der SPÖ geschah.

Nach der Landtagswahl kamm was kommen musste: Aqualux Gegner Schützenhöfer konnte sich eine Mehrheit mit der FPÖ suchen: Da betrieb dann Voves Kindesweglegung der Therme Fohnsdorf und schickte die 76% SPÖ-Mehrheit Straners in die Wüste.

 


 

25. Januar 2011