Vor 40 Jahren "Die rote Volksfront droht"

Vor 40 Jahren, am 6. März 1966, erzielte die ÖVP bei der Nationalratswahl die absolute Mehrheit. Neben anderen innenpolitischen Fragen, die dieser Tage vielfach kommentiert werden, hatte dieser Urnengang auch für unsere Bewegung eine besondere Bedeutung.

Die ÖVP erzielte ihren Erfolg mit einer rabiaten antikommunistischen Kampagne, die in ihrer Losung „Die rote Volksfront droht“ ihren komprimierten Ausdruck fand. Gleichzeitig war dies die einzige Nationalratswahl, bei der in der Steiermark die KPÖ nicht auf dem Stimmzettel zu finden war. Die damalige KPÖ-Führung hatte einen Wahlaufruf für die SPÖ erlassen.

Aus heutiger Sicht war diese kommunistische Wahlempfehlung für die Sozialdemokratie ein schwerer Fehler, der die krisenhafte Entwicklung der kommunistischen Bewegung in unserem Land beschleunigte. In unserem Bundesland führte sie dazu, dass die KPÖ tausende bisher kommunistische WählerInnen vor allem in den obersteirischen Industrieregionen dauerhaft an die SPÖ verlor. Erst bei der steirischen Landtagswahl am 2. Oktober 2005 konnten diese Verluste mehr als ausgeglichen werden.

Der steirische ÖVP-Landtagswahlkampf 2005 war in seiner Schlussphase eine Kopie des „Volksfront-Wahlkampfes“ aus dem Jahr 1966 – mit einem wesentlichen Unterschied. Er hatte keinen Erfolg, weil die steirische KPÖ mit Ernest Kaltenegger ihre Positionen selbstbewusst vertreten hat.

Für die bevorstehende Nationalratswahl im Herbst 2006 können diese Erfahrungen nur bedeuten, dass die KPÖ selbständig und österreichweit kandidiert. Gleichzeitig ist es notwendig zu zeigen, dass dies eine Kandidatur auf steirische Art ist. Ich gehe davon aus, dass das Erscheinungsbild, die Losungen (unter dem Obertitel „Helfen statt reden“) und die KandidatInnenliste dies deutlich demonstrieren werden.

Franz Stephan Parteder
Steirischer KPÖ-Vorsitzender