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Vor 20 Jahren: Krisenparteitag der KPÖ

Große Hoffnungen auf eigenständige Entwicklung wurden enttäuscht

Heute ist der 20. Jahrestag eines tiefen Einschnittes in der Geschichte der KPÖ. Am 21. Jänner 1990 wählten die Delegierten des 27. Parteitages Walter Silbermayr und Susanne Sohn als gleichberechtigte Parteivorsitzende. Sie folgten Franz Muhri nach, der die KPÖ seit 1965 geführt hatte.
Die mit dieser Entscheidung verbundene Hoffnung auf die Entwicklung der KPÖ als einer unabhängigen österreichischen, grundsatztreuen und bündnisfähigen Partei erfüllte sich aber nicht. In der tiefen Krise der fortschrittlichen Bewegung nahm sich Silbermayr die damalige italienische KP zum Vorbild, die sich selbst auflöste und schließlich in der Sozialdemokratie aufging.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder: „Diesen Weg konnten wir nicht mitgehen. Die arbeitenden Menschen brauchen nämlich eine selbständige Kraft, die ausspricht, was andere verschweigen.
Deshalb waren wir nach dem Parteiaustritt unserer ehemaligen Vorsitzenden im März 1991 für die Zusammenarbeit aller Parteimitglieder, die für die Weiterexistenz der KPÖ eintraten und das Hauptaugenmerk auf die konkrete Arbeit an der Basis legen wollten.
Der Grazer Reformparteitag der KPÖ im Juni 1991 schuf die Grundlagen zu dieser Entwicklung. Wir haben sie in der Steiermark genützt und in der seither abgelaufenen Zeit die KPÖ in unserem Bundesland zu einer gesellschaftlich relevanten Kraft gemacht.“
Auch heute gilt noch, was Ernest Kaltenegger in seiner Eröffnungsrede auf diesem Parteitag gesagt hat: „Werden die KommunistInnen ihre Energien in parteiinternen Grabenkämpfen verschwenden? Oder wird die KPÖ wieder zu einer Kraft, die an der Seite der Benachteiligten und Betroffenen steht, wenn es gilt, gegen Sozialabbau, gegen Sanierungskonzepte auf Kosten der Belegschaften, gegen die neue Wohnungsnot oder gegen Privilegienwirtschaft anzukämpfen?“

Zum Schluss: Seit dem Jänner 1990 sind 20 Jahre vergangen. Aktuelle Probleme, Schwächen und Fehler in unserer Bewegung in Österreich müssen von uns selbst verantwortet werden und können weder einem Franz Muhri, noch Silbermayr und Sohn angelastet werden.

21. Januar 2010