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Unser Land braucht eine soziale Alternative!

Stellungnahme von Franz Stephan Parteder zum Ausgang der Bundespräsidentenwahl

Unser Land braucht auf allen Ebenen eine soziale Alternative zur SPÖ/ÖVP-Regierung und zu reaktionären und fremdenfeindlichen Bewegungen.

Diese Schlussfolgerung zog der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder aus dem Ergebnis der Bundespräsidentenwahl und dem Absinken der Wahlbeteiligung.

Das schlechte Abschneiden der FP-Kandidatin dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass gerade die vom Bundespräsidenten abgestützte Regierungspolitik der Belastungen, des Sozialabbaus und der EU-Willfährigkeit den Nährboden für rechte Rattenfänger bietet.

Parteder: „Noch ist aber in der Steiermark nicht entschieden, dass dieser Protest zur Gänze nach rechts gehen wird. An diesem Sonntag hat Präsident Fischer in wichtigen Industriegemeinden Stimmen gegenüber dem Jahr 2004 verloren, ohne dass Rosenkranz daraus Nutzen ziehen konnte.
Das sind auch jene Gemeinden, in denen die KPÖ am 21. März spektakuläre Erfolge erzielen konnte. Deshalb sehe ich in diesem Aspekt des heutigen Wahlergebnisses eine Herausforderung für uns, die KPÖ bei der Landtagswahl am 26. September als glaubwürdige soziale Alternative zu profilieren“.

25. April 2010