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Trofaiach: Mehr Mitsprache bei den Stadtwerken

Dringlichkeitsantrag der KPÖ - SPÖ lehnt Vorschlag ab

Opposition möchte wieder mehr Mitspracherecht
Die KPÖ brachte in der jüngsten Trofaiacher Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein, in dem es um die Stadtwerke ging.
Im Dringlichkeitsantrag ging es Gabriele Leitenbauer (KP) um die Umwandlung der Geschäftsform der Stadtwerke Trofaiach GesmbH.

So meinte Leitenbauer: "Die Stadtwerke Trofaiach wurden im Jahr 1996 in eine GesmbH umgewandelt. Im Zuge der Jahre wurden die Kompetenzen des Gemeinderates sukzessive beschnitten. Derzeit sind die wesentlichen Kompetenzen im Vorstand beziehungsweise beim Aufsichtsrat gebündelt."

Diesem gehöre aber kein Mitglied des Gemeinderates an. Somit würden alle wesentlichen Beschlüsse die Stadtwerke betreffend ohne direkte Beteiligung und ohne Kontrolle des Gemeinderates gefasst.

Leitenbauer forderte daher, einen Grundsatzbeschluss zu fassen, dass sich der Gemeinderat dafür ausspreche, die Stadtwerke Trofaiach wieder in die bis zum Jahr 1996 bestehende Rechtsform überzuführen.

Der KPÖ- Dringlichkeitsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

(Nach Material der Kleinen Zeitung)

2. März 2010