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Totenbeschau: Land verschleppt Lösung seit 11 Jahren

Klimt-Weithaler: „Gut funktionierendes Modell wurde ohne brauchbare Alternative entsorgt“

Dass Verstorbene in der Steiermark oft tagelang keiner Totenbeschau unterzogen werden, ist ein schon lange bekannter Missstand. Jüngstes Beispiel ist das Mürztal, wo die verbliebenen sechs Distriktsärzte nun „Dienst nach Vorschrift“ machen. LAbg. Zelisko (SPÖ) schlägt nun Alarm – obwohl seine eigene Partei eine Lösung des Problems seit vielen Jahren verschleppt. Die KPÖ hat sich im Landtag für eine Neuregelung eingesetzt, die vor allem auf eine Attraktivierung der Aufgabe setzt.

Der Hintergrund: Bis 2003 waren die zuständigen Distriktsärztinnen und -ärzte beim Land angestellt und sollten danach durch Gemeindeärzte ersetzt werden. Dafür wurde am 25.3.2003 vom Landtag ein Gesetz beschlossen, das Gemeinden verpflichtete, für den Aufbau eines Gemeindesanitätsdienstes zu sorgen. Durch unattraktive Bedingungen ging dieses Konzept nicht auf. Die Folge: Nach eine Welle von Pensionierungen sind nur noch rund 150 Distriktsärzte im Einsatz, halb so viele wie vor 2003. Das Problem wird von Jahr zu Jahr drängender, da kaum jemand deren Aufgaben zu übernehmen bereit ist.

In Folge eines KPÖ-Antrags vom 30.9.2011 setzte der Landtag einen Unterausschuss ein, der keine Lösung vorlegen konnte. Unter dem Titel „Kollaps des Gemeindesanitätsdienstes“ brachte die KPÖ daraufhin eine Anfrage an die damalige Landesrätin Edlinger-Ploder ein. Diese antwortete im Wesentlichen, dass sie keine Lösung habe.

Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag: „Aus Kostengründen wurde ein gut funktionierendes Modell abgeschafft, ohne eine funktionierende Alternative zu entwickeln. Ich hoffe, dass die nun getroffene Regelung zwischen Ärztekammer und Gemeindebund funktioniert. Steiermarkweit muss aber eine Lösung gefunden werden, die die GemeindeärztInnen rechtlich absichert und eine faire Entlohnung gewährleistet.“

4. Juli 2014