Tariferhöhungen führen Verkehrspolitik ad absurdum

Erst vor einem Jahr haben die Grazer Verkehrsbetriebe die Tarife um vier Prozent erhöht, nun kommt die nächste Teuerungswelle auf die GVB-Kunden zu. Die Preissteigerungen werden sich auch auf den Großraum Graz auswirken, wo eine Tariferhöhung in der selben Größenordnung erfolgen wird.

Ernest Kaltenegger, KPÖ-Klubobmann und Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags erinnert daran, dass auch die ÖBB erst vor kurzem ihre Tarife drastisch erhöht haben: „Die ständigen Verteuerungen beim Öffentlichen Verkehr sind an Absurdität nicht zu überbieten. Durch die regelmäßigen Tariferhöhungen schreckt man nicht nur neue Kunden ab, sondern trifft jene Menschen besonders, die auf den ÖV angewiesen sind. Dafür werden riesige Summen für Werbemaßnahmen ausgegeben, um die Menschen zum Umstieg auf den umweltfreundliche Verkehrsmittel zu bewegen.“

Die KPÖ weist schon seit langem darauf hin, dass es durch die schrittweise Zerschlagung des öffentlichen Eigentums für die öffentlichen Haushalte immer schwieriger wird, Dienstleistungen wie den ÖPNV zu finanzieren. Deshalb hat die KPÖ-Fraktion im Landtag bereits eine Initiative zur Einführung eines Nahverkehrsbeitragese nach dem Vorbild der Wiener U-Bahnsteuer eingebracht. Dieses Modell sieht vor, dass der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nicht über eine Massensteuer oder Preissteigerungen, sondern über eine von den Unternehmen zu tragende Abgabe finanziert werden soll. Kaltenegger: „Die Wirtschaft profitiert von einer funktionierenden Infrastruktur besonders stark, sie soll sich auch an den Kosten beteiligen.“