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Tag der Offenen Konten 2009

KPÖ-MandatarInnen spendeten in 11 Jahren mehr als 960.000 Euro

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KPÖ-Mandatare spendeten in 11 Jahren mehr als 960.000 Euro

 

Jedes Jahr legen die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ offen, wie sie ihre Politikerbezüge verwendet haben. 2009 wurden von der Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie von den Landtagsabgeordneten der KPÖ insgesamt 163.897,64 Euro zur Unterstützung von in Not geratenen Menschen zur Verfügung gestellt.

 

Seit dem Einzug Ernest Kalteneggers in den Grazer Stadtsenat im Jahr 1998 haben KPÖ-Politikerinnen und -Politiker bereits mehr als 965.184,87 Euro aus dem Sozialfonds bezahlt. Für KPÖ-Politikerinnen und -Politiker gilt eine Einkommensobergrenze von 2000,-- Euro.

 

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler: „Es kommt immer häufiger vor, dass Leute arbeiten, aber ein so geringes Einkommen haben, dass sie und ihre Familien nicht davon leben können. Dieses Auseinanderklaffen der Einkommensschere ist eine soziale Zeitbombe. Während die börsennotierten Unternehmen in den vergangen Jahren Milliarden an Dividenden ausgeschüttet haben, stagnieren die Reallöhne seit vielen Jahren – teilweise auf sehr niedrigem Niveau.“

 

Die Grazer KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr ergänzt: „Ich halte es für notwendig dass Politiker sich mit ihren Bezügen nicht von den Pensionen und Einkommen der Bevölkerung abheben. Die Politiker entfernen sich mit ihren Bezügen immer mehr davon. Es reicht nicht, die Leute auf eine bessere Welt zu vertrösten. Wir helfen auch konkret, wo es möglich ist.“

 

Verwendungszweck

Betrag

Unterstützte Personen

Unterstützung für Lebensbedarf (inkl. Gesundheit, Schule…)

€ 61.926,53

793

Wohnungssanierungen

€ 4.746,57

19

Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen)

€ 31.599,08

176

Strom- und Heizkosten

€ 14.476,26

112

Verfahrenskostenbeilhife für MieterInnen

€ 10.114,80

56

Finanzierung Mieternotruf

€ 12.240,00

 

Reparaturen von Haushaltsgeräten, Boiler etc.

€ 7.089,50

33

Kautionen, Mietvertragsgebühren

€ 16.601,90

102

Spenden

€ 5.103,00

20

 

Gesamtausgaben für Sozialunterstützungen

 

€ 163.897,64

 

1311

 

Stark gestiegen ist in den letzten Jahren der Bedarf bei Wohnungskautionen und Mieten, bei Energiekosten und beim täglichen Lebensbedarf.

 

 

Im Jahr 2009 wurden 1.311 namentlich erfasste Personen unterstützt.

 


Seit 1998 wurden 6.683 Personen mit einer Gesamtsumme von € 965.184,87.-unterstützt. Das sind in alter Währung mehr als 13 Millionen Schilling.

 


965.000 Euro für 6.683 Menschen in Notlagen

Vorab-Bericht aus der Steirischen Volksstimme

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Die KPÖ-PolitikerInnen behalten 2000 Euro für sich. Der viel größere Teil geht über den Sozialfonds an Menschen in Not. Heuer waren das 163.898 Euro, mit denen 1.311 SteirerInnen geholfen wurde. Insgesamt hat die KPÖ mit ihrem Sozialfonds seit 1998 SteirerInnen in Not mit mehr als 965.000 Euro geholfen. Damals wurde Ernest Kaltenegger Stadtrat in Graz.

Das Jahr 2009 stand ganz klar im Zeichen der Krise. Sie hinterlässt tiefe Spuren in der Steiermark. „Immer mehr Menschen brauchen Unterstützung für den unmittelbaren Lebensbedarf, Zuschüsse zu Kautionen, Mieten, Stromkosten, Heizung, Reparaturen”, sagt KPÖ-Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler.

Nicht abheben

„Wir KPÖ-PolitikerInnen wollen uns nicht von den arbeitenden Menschen abheben. Wir waren immer der Meinung, dass PolitikerInnen zu viel verdienen”, ergänzt  KPÖ-Landtagsabgeordnete Renate Pacher. Sie bekommt wie alle 56 Landtagsabgeordneten 6.500 Euro brutto. Bei allen 4 Landtagsabgeordneten der KPÖ geht der Gutteil des Gehalts über den Sozialfonds an Menschen in Not. So wie bei der Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr. Sie bekommt pro Monat 5.400 Euro aufs Konto, alle drei Monate sind es mehr als 10.000 Euro; soviel verdient man als Stadträtin in Graz.
Allein Elke Kahr hat in Graz heuer 54.000 Euro an rund 700 Menschen in Notsituationen weitergegeben.

Helfen statt reden

Wenn die KPÖ nicht mehr in den Landtag und die Stadtregierungen gewählt wird, gibt es diese gerechte Umverteilung über den Sozialfonds nicht mehr.
Die KPÖ hilft, während andere davon reden.

28. Dezember 2009