Tag der Offenen Konten 2009
KPÖ-MandatarInnen spendeten in 11 Jahren mehr als 960.000 Euro
KPÖ-Mandatare spendeten in 11 Jahren mehr als 960.000
Euro
Jedes
Jahr legen die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ offen, wie sie ihre
Politikerbezüge verwendet haben. 2009 wurden von der Grazer Stadträtin Elke
Kahr sowie von den Landtagsabgeordneten der KPÖ insgesamt 163.897,64 Euro zur Unterstützung
von in Not geratenen Menschen zur Verfügung gestellt.
Seit
dem Einzug Ernest Kalteneggers in den Grazer Stadtsenat im Jahr 1998 haben
KPÖ-Politikerinnen und -Politiker bereits mehr als 965.184,87 Euro aus dem Sozialfonds bezahlt. Für KPÖ-Politikerinnen und -Politiker gilt eine Einkommensobergrenze
von 2000,-- Euro.
LAbg.
Claudia Klimt-Weithaler: „Es kommt immer
häufiger vor, dass Leute arbeiten, aber ein so geringes Einkommen haben, dass
sie und ihre Familien nicht davon leben können. Dieses Auseinanderklaffen der
Einkommensschere ist eine soziale Zeitbombe. Während die börsennotierten
Unternehmen in den vergangen Jahren Milliarden an Dividenden ausgeschüttet
haben, stagnieren die Reallöhne seit vielen Jahren – teilweise auf sehr
niedrigem Niveau.“
Die Grazer
KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr ergänzt: „Ich
halte es für notwendig dass Politiker sich mit ihren Bezügen nicht von den
Pensionen und Einkommen der Bevölkerung abheben. Die Politiker entfernen sich
mit ihren Bezügen immer mehr davon. Es reicht nicht, die Leute auf eine bessere
Welt zu vertrösten. Wir helfen auch konkret, wo es möglich ist.“
|
Verwendungszweck |
Betrag |
Unterstützte
Personen |
|
Unterstützung
für Lebensbedarf (inkl. Gesundheit, Schule…) |
€ 61.926,53 |
793 |
|
Wohnungssanierungen |
€ 4.746,57 |
19 |
|
Mietzinszahlungen
(Verhinderung von Delogierungen) |
€ 31.599,08 |
176 |
|
Strom- und
Heizkosten |
€ 14.476,26 |
112 |
|
Verfahrenskostenbeilhife
für MieterInnen |
€ 10.114,80 |
56 |
|
Finanzierung
Mieternotruf |
€ 12.240,00 |
|
|
Reparaturen
von Haushaltsgeräten, Boiler etc. |
€ 7.089,50 |
33 |
|
Kautionen,
Mietvertragsgebühren |
€ 16.601,90 |
102 |
|
Spenden |
€ 5.103,00 |
20 |
|
Gesamtausgaben
für Sozialunterstützungen |
€ 163.897,64 |
1311 |
Stark gestiegen ist in den
letzten Jahren der Bedarf bei Wohnungskautionen und Mieten, bei Energiekosten
und beim täglichen Lebensbedarf.
Im Jahr 2009
wurden 1.311 namentlich erfasste Personen unterstützt.
Seit
1998 wurden 6.683 Personen mit einer
Gesamtsumme von € 965.184,87.-unterstützt. Das sind in alter Währung
mehr als 13 Millionen Schilling.
965.000 Euro für 6.683 Menschen in Notlagen
Vorab-Bericht aus der Steirischen Volksstimme
Das Jahr 2009 stand ganz klar im Zeichen der Krise. Sie hinterlässt tiefe Spuren in der Steiermark. „Immer mehr Menschen brauchen Unterstützung für den unmittelbaren Lebensbedarf, Zuschüsse zu Kautionen, Mieten, Stromkosten, Heizung, Reparaturen”, sagt KPÖ-Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler.
Nicht abheben
„Wir KPÖ-PolitikerInnen wollen uns nicht von den arbeitenden Menschen abheben. Wir waren immer der Meinung, dass PolitikerInnen zu viel verdienen”, ergänzt KPÖ-Landtagsabgeordnete Renate Pacher. Sie bekommt wie alle 56 Landtagsabgeordneten 6.500 Euro brutto. Bei allen 4 Landtagsabgeordneten der KPÖ geht der Gutteil des Gehalts über den Sozialfonds an Menschen in Not. So wie bei der Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr. Sie bekommt pro Monat 5.400 Euro aufs Konto, alle drei Monate sind es mehr als 10.000 Euro; soviel verdient man als Stadträtin in Graz.
Allein Elke Kahr hat in Graz heuer 54.000 Euro an rund 700 Menschen in Notsituationen weitergegeben.
Helfen statt reden
Wenn die KPÖ nicht mehr in den Landtag und die Stadtregierungen gewählt wird, gibt es diese gerechte Umverteilung über den Sozialfonds nicht mehr.
Die KPÖ hilft, während andere davon reden.
Veröffentlicht: 28. Dezember 2009