„Strombonus“ Täuschungsmanöver der SPÖ
Kaltenegger: Strombonus bereits 2005 beschlossen, aber von SPÖ nicht umgesetzt. Preissenkung für alle Haushalte.
Mit einem kleinen Almosen für einen kleinen Kreis von sozial Schwachen möchte sich Landeshauptmann Voves seiner Verantwortung für die hohen Strompreise in der Steiermark entziehen. Ein „Strombonus“, der lediglich einem sehr kleinen Kreis von Menschen zu Gute kommen würde, die einen enormen bürokratischen Aufwand auf sich nehmen müssten, um in den Genuss der Vergünstigung zu kommen, ist keine Antwort auf die überhöhten Strompreise im Bereich des steirischen Energiekonzerns ESTAG.
Das betonte KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger nach der Landtagssitzung am 20.11.2007. Die breite Masse der ArbeiterInnen und Angestellten würde beim Modell der SPÖ durch die Finger schauen. Der „Strombonus“ nach SPÖ-Muster wäre eine Umverteilung von den Armen zu den Ärmsten, während die fetten Gewinne der Energiekonzerne unangetastet bleiben.
Kaltenegger: „Der SPÖ-Strombonus, der nur einem kleinen Kreis zu Gute kommen würde, ist ein Täuschungsmanöver. Möchte Landeshauptmann einen Strombonus zur Auszahlung bringen, kann er das übrigens unverzüglich tun. Denn bereits seit dem 13. Dezember 2005 gibt es einen gültigen Landtagsbeschluss, der die Auszahlung eines Strombonus für alle steirischen Haushalte einfordert. Die Umsetzung dieses Beschlusses wurde von LH Voves seither beharrlich verweigert.
Sollte bei ihm inzwischen ein Stimmungsumschwung erfolgt sein, könnte er sich jederzeit auf diesen Beschluss stützen. Im übrigen war es damals die SPÖ, die gegen einen solchen „Strombonus“ stimmte.“
Die KPÖ fordert eine spürbare Senkung des Strompreises für alle Haushalte. Schließlich ist die ESTAG, welche derzeit Rekordgewinne schreibt, mehrheitlich im Besitz des Landes.
Veröffentlicht: 21. November 2007