Strache und EU: Scharfe Kritik der steirischen KP
"FP war als Regierungspartei für Brüssel pflegeleicht"
Die FP hat als Regierungspartei zwischen 2000 und 2006 ihre EU-kritische Haltung vergessen gehabt war auch in dieser Frage sehr pflegeleicht für die Herrschenden .
Daran erinnerte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder nach der Pressestunde mit dem jetzigen FP-Anführer Strache.
Parteder: „Der Zickzack-Kurs der FPÖ in Sachen EU ist legendär. Zuerst war man (vor ÖVP und SPÖ) für den Anschluss an die EU, dann wollte man in der Opposition die Stimmen der EU-Gegner einfangen, in der Regierung war man in EU-Fragen lammfromm. Jetzt ist man wieder in Opposition und gibt sich EU-kritisch“.
Die steirische KPÖ hat gute Gründe für ihr Nein zur EU und für ihre Forderung nach einer Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag. Das hat sie auch in der Vorwoche mit einem Antrag im Landtag bewiesen, der von SPÖ, ÖVP und den Grünen abgelehnt wurde.
Mit Strache wollen wir aber nichts zu tun haben.
Veröffentlicht: 23. September 2007