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Steirischer Sozialpass von SP, VP, FP wortlos versenkt

Klimt-Weithaler: „Schlag ins Gesicht für zehntausende Menschen“

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Einen steirischen Sozialpass fordert die KPÖ seit mehr als 15 Jahren. In immer mehr Gemeinden werden Modelle realisiert, die Menschen mit niedrigem Einkommen zugute kommen. Sie erhalten damit kommunale Dienstleistungen und Öffi-Tickets günstiger oder kostenfrei und können öffentliche Kultur-, Sport- und Bildungseinrichtungen und Veranstaltungen billiger oder gratis besuchen.

„In Judenburg, Mürzzuschlag, Trofaiach, Kapfenberg und in Graz gibt es mittlerweile solche Ausweise“, weiß KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Sie forderte im heutigen Sozialausschuss des Landtags, eine solche SozialCard steiermarkweit einzuführen.

Wortlos lehnten SPÖ, ÖVP und FP den Antrag ab. „Das Wohnen und der tägliche Einkauf werden immer teurer. Löhne und Gehälter stagnieren, Pensionen verlieren an Wert“, ärgert sich Klimt-Weithaler: „Rot-Schwarz-Blau schlägt zehntausenden Menschen, die mit ihrem Einkommen nicht mehr auskommen, ins Gesicht.“

 

Eine Sozialcard, wie sie die KPÖ seit langem vorschlägt, umfasst den vergünstigten Zugang zu Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Ermäßigungen bei den Tarifen öffentlicher Verkehrsmittel, soll aber auch Behördenwege reduzieren, alle bestehenden Ansprüche auflisten, den Bezug des Heizkostenzuschusses und der wiedereinzuführenden Weihnachtsbeihilfe unkompliziert ermöglichen, sowie die Befreiung von Grundpreis bei Gas, Strom und Fernwärme garantieren.

26. April 2016