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Steirische Spitäler: Droht neuerliche Schließungswelle?

Klimt-Weithaler: „LH Voves soll offenlegen, was er mit den Spitälern vorhat“

Das steirische Gesundheitswesen war in den letzten Jahren von politischen Entscheidungen geprägt, die sich als ebenso kurzsichtig wie fahrlässig herausstellen. Nun kündigte LH Voves in einem Interview für die nächste Landtagsperiode eine „Spitalsreform mit Langfristlösung 2030“ an. Aufgrund der negativen Erfahrungen der letzten Jahre verlangt die KPÖ eine Offenlegung der Pläne und richtet deshalb eine parlamentarische Anfrage an den Landeshauptmann.

Das Leistungsangebot von Krankenanstalten in der Peripherie wurde in den vergangenen Jahren radikal eingeschränkt. Viele Abteilungen wurden aufgelassen oder in niederrangige ambulante Einrichtungen umgewandelt. Gleichzeitig entgleitet der Politik die Kontrolle über das Gesundheitswesen: Die Reaktion auf die neuen Arbeitszeitbestimmungen erfolgte so spät, dass das Personal in vielen steirischen Spitälern an der Grenze der Belastbarkeit angelangt ist.

Berater, die im privaten Krankenhauswesen eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen, drängen auf Privatisierungen, die von den politisch Verantwortlichen eifrig vollzogen werden. Nur durch den Widerstand der Belegschaft konnte die Privatisierung des zweigrößten steirischen Krankenhauses, des LKH West, verhindert werden.

Bettenmangel, lange Wartezeiten auch bei lebensnotwendigen Eingriffen, unzumutbare Transport- und Anfahrtswege und vermeidbare Komplikationen, die entstehen, weil es an Personal und Zeit für die sorgfältige Behandlung der Patientinnen und Patienten fehlt, sind die Folge dieser Weichenstellungen. Diese Situation spiegelt sich in den Klagen der Beschäftigten, bei denen Stress, Burnout und Angst um den Arbeitsplatz zum ständigen Begleiter geworden sind, wider.

Die Einschnitte sind so massiv, dass weitere Budgetkürzungen unweigerlich zu einer dramatischen Entwicklung im steirischen Gesundheitssystem führen würden. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Die Steirerinnen und Steirer haben ein Recht zu erfahren, was LH Voves mit seiner ‚Spitalsreform‘ konkret meint. Die Menschen haben in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, dass sich hinter dem Wort ‚Reform‘ keine Verbesserungen, sondern Kürzungen auf Kosten der Bevölkerung und der Beschäftigten verstecken.“

Veröffentlicht: 24. Februar 2015

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