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Steirische KPÖ unterstützt Kundgebung gegen Eurofighter

Am 16. Juni, 14 Uhr vor dem Parlament - Parteder weist auf Belastung für Aichfeld hin

Auf Initiative der überparteilichen Plattform Frieden und Solidarität findet am Samstag, dem 16. Juni vor dem Parlament in Wien eine Kundgebung gegen die Eurofighter statt.
Die steirische KPÖ unterstützt diese Protestaktion und ruft zur Teilnahme auf. Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder: „Die Steiermark und das Aichfeld sind die größten Opfer der Stationierung dieser Kampfflugzeuge. Deshalb dürfen wir den Beschwichtigungshofräten in Bund und Land keinen Glauben schenken. Wir müssen zeigen, dass wir diese Kriegsgeräte weiterhin ablehnen.
Die Aufrufer zu dieser Kundgebung fordern:
· Eurofighter-Ausstieg sofort, wie das der Nationalrat bereits am 30.10.2006 beschlossen hat! Angesichts der immer offensichtlicher werdenden unsauberen Geschäftsmethoden des Eurofighter-Unternehmens EADS kann die einzige Konsequenz nur sein, dass die Republik für diesen Ausstieg keinen Cent zu zahlen hat.
· Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den EU-Militärinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
· Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Aufrüstung und Sozialabbau!

Dazu kommt aus steirischer Sicht die Stationierungsfrage: Die Belastung nur einer Region durch Lärm und Umweltverschmutzung entspringt allein dem Bedürfnis, einen „europäischen“ Militärschwerpunkt zu schaffen. Hier droht auch Landeshauptmann Voves umzufallen, der verlangt hatte, dass nicht alle Eurofighter nach Zeltweg kommen sollen.
Es ist höchste Zeit, dass Flugpläne für die Eurofighter offengelegt werden. Die Draken übten nur dienstags. Es gehört endlich offengelegt, wie die Flugpläne bei den Eurofightern aussehen.

Die Kundgebung in Wien findet am Samstag, dem 16. Juni vor dem Parlament statt.
Sie wird auch von mehreren überparteilichen Initiativen unterstützt: Aktionsgemeinschaft Christinnen und Christen für die Friedensbewegung, Arge Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit & Flüchtlingsbetreuung, Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit, Friedensinitiative Donaustadt (FI 22), Initiative Abflug, Netzwerk Zivilcourage, ÖIE Kärnten, Österreichischer Friedensrat, Steirische Friedensplattform, Wiener Friedensbewegung.

Informationen über Mitfahrgelegenheiten gibt es bei der KPÖ-Graz (71 24 79) und bei der steirischen Friedensplattform epost@stfp.at

5. Juni 2007