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Steiermark: Spitäler nur bis 2011 gesichert, Finanzierung fehlt

KPÖ-Anfrage: LR Buchmann gesteht drohende Pleite ein, bleibt Antwort schuldig

„2011 stehen wir mit dem Rücken zur Wand“, betonte Finanzlandesrat Buchmann in seiner Beantwortung der 24 Fragen, die KPÖ-LAbg. Werner Murgg im Landtag an die Landesräte Buchmann und Hirt stellte. Murgg wollte vor allem wissen, wie die Landesregierung nach dem Jahr 2010 die Finanzierung der KAGes-Liegenschaften, darunter 20 steirische Spitäler, sicherstellen wolle.
Siehe: 24 Fragen der KPÖ an LR Buchmann und LR Hirt

Weder Finanzlandesrat Buchmann noch Gesundheits-LR Hirt konnten befriedigende Antworten geben und versuchten, das geplatzte KAGes-Kreditgeschäft herunterzuspielen bzw. stellten Probleme überhaupt in Abrede.

LAbg. Murgg warnt davor, dass die KAGes ab 2011 gezwungen sein wird, Liegenschaften zu verkaufen, und kritisiert die Regierungsmitglieder: „Es ist ungeheuerlich, dass Landesrat Buchmann zur Spitalsfinanzierung nichts einfällt, außer 2011 das Licht auszumachen. Auch dass sich Landesrat Hirt weigert, die Kosten der Beratertätigkeit in der KAGes zu nennen, ist nicht hinzunehmen.“

9. Juni 2009