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Steiermark: ÖGB-Diskussion nimmt skurrile Züge an

VP-Schützenhöfer soll im eigenen Haus für Ordnung sorgen

„Die Zurufe von VP-Vize Schützenhöfer und FP-Strache in Sachen ÖGB zeigen, wie verhängnisvoll die Abschottung der Gewerkschaftsspitze von den eigenen Mitgliedern und war und ist. Wer Demokratisierung, Reform und Mitbestimmung hintanhält, muss sich am Ende von Attacken bürgerlicher und reaktionärer Kräfte treiben lassen. Dabei hätte der steirische Landeshauptmannstellvertreter Schützenhöfer sehr viel zu tun, wenn er Skandale uns ungeklärte Geldflüsse in den eigenen Reihen aufklären wollte. Diese Diskussion nimmt schön langsam skurrile Züge an.“

Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Sonntag. Nach Auffassung der steirischen KPÖ sollte der ÖGB wieder zu einer Kampforganisation der arbeitenden Menschen werden und mit der Sozialpartnerschaft brechen.

Das aktuelle Lob der obersten ÖGB-Funktionäre durch die Unternehmerseite und die scharfen Attacken durch VP und FP auf den Gewerkschaftsbund sind nämlich zwei Seiten einer Medaille. Am Ende des Spiels soll die völlige Unterordnung der Gewerkschaftsbewegung unter die Interessen des Kapitals stehen.

Die KPÖ tritt gemeinsam mit dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) und mit anderen kritischen Kräften nach dem Bawag-Skandal und dem Ausbruch der ÖGB-Krise für einen anderen Weg ein: „Die unselbständig Beschäftigten brauchen nämlich eine Kraft, die nur ihre eigenen Interessen vertritt und sonst keine“.

9. April 2006