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Steiermark: KPÖ nominiert Verhandlungsteam

Kaltenegger: Signale sind auf große Koalition gestellt

Das Landessekretariat der steirischen KPÖ nominierte in seiner Sitzung am Montag Stadtrat Ernest Kaltenegger und Landesvorsitzenden Franz Stephan Parteder als Vertreter der KPÖ für mögliche Gespräche und Verhandlungen mit den anderen Landtagsparteien.

Das Ergebnis der Wahl am Sonntag hat eigentlich die Möglichkeit für eine soziale Neuorientierung der steirischen Landespolitik eröffnet. Leider scheinen alle Signale auf die Fortsetzung einer Koalition der Großparteien gestellt worden zu sein. Darauf deuten die heutigen Erklärungen von Franz Voves und Hermann Schützenhöfer hin.

Bei der KPÖ verweist man darauf, dass man sich bei Gesprächen mit den anderen Parteien von jenen Grundsätzen leiten lassen wird, die eine Woche vor dem Wahltag in einem Achtpunkteprogramm präsentiert worden sind.
Ernest Kaltenegger: „Uns geht es nicht um Posten, sondern um konkrete Verbesserungen für die arbeitenden Menschen.“

3. Oktober 2005