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Steckt hinter den Deppensagern ein Masterplan?

Vom unsozialen Landesbudget redet niemand mehr

Gibt es einen „Masterplan“ hinter den seltsamen Sagern steirischer Landespolitiker von SPÖ und ÖVP der letzten Tage?
Diese Frage stellt sich, weil niemand mehr vom beschlossenen Doppelbudget des Landes mit seinen Einschnitten und Schwachstellen redet.
Darauf wies der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Samstag hin.

Parteder: „Was Voves oder Drexler aufführen, ist oft peinlich, die konkreten Auswirkungen des SPÖ/ÖVP-Budgets spüren aber alle Steirerinnen und Steirer.
Der Haushalt wird hauptsächlich durch Privatisierungen und Budgettricks ermöglicht. Die Maßnahmen gehen auf Kosten der Bevölkerung, unangetastet bleiben, wie gewohnt, nur die Politikerbezüge.“

Die steirische KPÖ ist dafür, dass sich die PolitikerInnen anständig verhalten und sich nicht zum Gespött der Öffentlichkeit machen. Noch wichtiger ist es aber, dass endlich eine Politik für die Leute gemacht wird, denen es nicht so gut geht und die keine Lobby haben.

28. April 2007