Starke Worte können konsequentes Handeln nicht ersetzen

„Starke Worte können weder eine politische Analyse noch konsequente Handlungsschritte ersetzen.“ Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Mittwoch zum verbalen Aufstand des SPÖ-Landtagsklubs gegen Bundeskanzler Gusenbauer.

Das eigentliche Problem für die SPÖ liegt nämlich weder in der Person Gusenbauer noch in verfehlten taktischen Varianten auf Bundesebene. Es liegt in ihrer Gesamtpolitik im Bund und im Land. Der KPÖ-Politiker zitierte den Wiener Max Koch (Liga für Menschenrechte), der am Montag in einem „Presse“-Gespräch Folgendes gesagt hatte: „Österreich braucht eine linke Partei, die der SPÖ Pfeffer in den Hintern streut. Eine Linkspartei wäre gut, weil sie konsequent auf Themen – Frauen, Armut, Bildung – setzen könnte. Ich verstehe die Funktionäre der SPÖ nicht, warum sie nicht gegen diesen seltsamen pragmatischen Kurs rebellieren. Eigentlich müsste sich ein Teil abspalten.“

Parteder: „Abgesehen davon, dass ich die steirische KPÖ auf Landesebene für genau jene Partei halte, die Koch vorschwebt, teile ich seine Analyse. Wir brauchen österreichweit eine selbständige und bündnisfähige politische Kraft, die auch wahlpolitisch eine glaubwürdige Alternative zur Großen Koalition und zum grünen Anpassungskurs darstellt. Ohne mutige Sozialisten wie die deutschen Gewerkschafter von der WASG oder wie Oskar Lafontaine wird diese Kraft österreichweit aber nicht entstehen“.