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"Spielberg neu": LAbg. Pacher fürchtet erneuten Flop

SPÖ und ÖVP verweigern Diskussion

Die Novelle des Veranstaltungsgesetzes, die das Projekt „Spielberg neu“ rechtlich absichern soll, könnte genau das Gegenteil bewirken. SPÖ und ÖVP haben keine Diskussion zugelassen, entgegen allen sonstigen Gepflogenheiten wurde die Bildung eines Unterausschusses von den Regierungsparteien verweigert.

KPÖ-LAbg. Renate Pacher: „Der alte A1-Ring wurde über Jahrzehnte auf Grundlage des bisherigen Veranstaltungsgesetzes betrieben. Die Projektbetreiber von ‚Spielberg Neu’ versichern, die neue Anlage würde bedeutend leiser sein als der alte Ring. Wozu ist die Novelle dann nötig?“

Die KPÖ verweist auf ein Rechtsgutachten von Univ.-Doz. Dr. Kind, der zur Auffassung gelangt, dass diese Gesetzesänderung verfassungswidrig ist. Auch der Österreichische Arbeitsring für Lärmbekämpfung, eine maßgebliche Institution in Sachen Lärmschutz, lehnt diese Novellierung in seiner Stellungnahme eindeutig ab.

Pacher fühlt sich an „Spielberg 1“ erinnert: „Es gibt massive Bedenken gegen dieses Gesetz. Es könnte einer Klage nicht standhalten und damit das Projekt Spielberg zu Fall bringen. Das haben wir schon einmal erlebt. Die KPÖ ist für ein Projekt Spielberg, das Arbeitsplätze in die Region bringt, aber auch auf die Bedürfnisse der Anrainer bedacht nimmt.“

Den vollen Wortlaut der Rede von LAbg. Renate Pacher finden Sie hier:
Rede von LAbg. Renate Pacher

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Rechtsgutachten-Steierm_Veranstaltungsgesetz.pdf

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pdf, 466.6K, 12-10-2006


17. Oktober 2006