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Sozialpass: Die Menschen haben nicht nur Hunger auf Kunst

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler: „Flecker verwechselt Kulturpass mit Sozialpass“

Neun Monate hat die Landesregierung gebraucht, um eine Stellungnahme zum KPÖ-Antrag zur Einführung eines Sozialpasses abzugeben. Claudia Klimt-Weithaler ist darüber verärgert, dass LH-Stv. Flecker den Sozialpass mit einem Kulturpass verwechselt. Der Sozialpass soll finanziell schlechter gestellten Menschen den Zugang zu allen von der öffentlichen Hand finanzierten Einrichtungen erleichtern, nicht nur zu Kulturveranstaltungen.
Der KPÖ-Landtagsklub hat am 24. November 2005 den Antrag eingebracht, Menschen mit geringem Einkommen über die Einführung eines Sozialpasses den kostenlosen oder stark ermäßigten Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zu ermöglichen. Nach neun Monaten Wartezeit liegt nun endlich eine Stellungsnahme der Landesregierung vor. Darin teilt Soziallandesrat LH-Stv. Flecker lediglich mit, dass er mit der Initiative „Hunger auf Kunst“ bereits viel für sozial Schwache getan habe. Damit will sich LAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ) nicht begnügen.

 

Klimt-Weithaler: „Wir freuen uns zwar darüber, dass LH-Stv. Flecker mit diesem
‚Steirischen Kulturpass’ sozial schlechter gestellten Steierinnen und Steirern den Zugang zu Kulturveranstaltungen ermöglicht. Die Menschen haben aber nicht nur Hunger auf Kunst, sondern wollen auch an allen anderen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen. Ein Sozialpass, wie ihn die KPÖ seit langem vorschlägt, umfasst Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie öffentliche Verkehrsmittel. Dass ein solcher Sozialpass möglich und finanzierbar ist, hat Linz mit dem ‚Aktivpass’ bewiesen.“

 

Alle Mitglieder der Landesregierung sind aufgefordert, zu einer Lösung beizutragen, die es finanziell schlechter gestellten Menschen ermöglicht, alle öffentlichen Einrichtungen zu erschwinglichen Preisen zu nutzen. Das stellte Claudia Klimt-Weithaler in der Sitzung des Sozialausschusses am 12. September 2006 fest.


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12. September 2006