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Schutz der Altstadt: Flecker ist säumig

Gemeinsame Stellungnahme von Kaltenegger und Fabisch

Bei der Novellierung des Grazer Altstadterhaltungsgesetzes ist Landeshauptmannstellvertreter Flecker säumig. Darauf wiesen Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger und der Grazer Gemeinderat Andreas Fabisch am Samstag hin.

Die beiden KPÖ-Politiker verwiesen darauf, dass Flecker eine Verbesserung und Verschärfung dieses Gesetzes gleich nach der Landtagswahl groß angekündigt hatte. Jetzt herrscht - nach einem mehr als seltsamen Hin und her mit den Grazer Stadtparteien von ÖVP und SPÖ - völlige Funkstille.

Nach Auffassung der KPÖ darf man aber nicht darauf warten, bis ein aktueller Fall nach dem Muster der Zerstörung des Kommod-Hauses dieses Thema wieder in die Öffentlichkeit bringt. Die Politik muss von sich aus agieren.

Kaltenegger und Fabisch hoben hervor, dass die Forderung nach einem unabhängigen Altstadtanwalt in diesem Zusammenhang besonders wichtig ist. Hatte sich Flecker seinerzeit noch hoch erfreut über dieses Anliegen gezeigt, so ist jetzt davon nicht oder kaum mehr die Rede.

15. Oktober 2007