Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Blinde Flecken in Amesbauers Sozialbilanz

09-09-26 Nach­dem der Ent­wurf für das neue So­zial­hil­fe­ge­setz des Bun­des öf­f­ent­lich ge­wor­den ist, kün­digt So­zial­lan­des­rat Han­nes Ames­bau­er in ei­ner Aus­sen­dung be­reits „er­bit­ter­ten Wi­der­stand der Stei­er­mar­k“ an, soll­te die Re­form sei­nen Be­müh­un­gen „mas­siv ent­ge­gen­ste­hen“. Er rühmt sich al­so wei­ter­hin da­mit, das st­rengs­te…

Verfügungsmittel für Klubs werden abgeschafft

09-09-26 Ein vor we­ni­gen Ta­gen den Me­di­en zu­ge­spiel­ter Roh­be­richt des städ­ti­schen Kon­trollamts för­der­te zu­ta­ge, dass vie­len Bür­os Feh­ler, meist for­ma­ler Na­tur, bei der Ab­rech­nung der Ver­fü­g­ungs­mit­teln un­ter­lau­fen sind, aber auch Aus­ga­ben ge­tä­tigt wur­den, die nicht den Richt­li­ni­en ent­sp­re­chen. Als Kon­se­qu­enz dar­aus…

20 Jahre KPÖ-Bildungsverein

03-09-26 Wo po­li­ti­sche Bil­dung auf Kul­tur trifft. Der KPÖ-Bil­dungs­ve­r­ein fei­ert heu­er sein 20-jäh­ri­ges Be­ste­hen. Aus die­sem An­lass ha­ben wir uns mit Er­nest Kal­te­neg­ger über die An­fän­ge des Bil­dungs­ve­r­eins un­ter­hal­ten. 

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023