Sankt Michael: Die KPÖ steht zur Wahl

Den Interessen der Arbeiter, Angestellten, Pensionistinnen und Pensionisten, Arbeitslosen und Notstandshilfebeziehern verpflichtet zu sein. Menschen mit dicker Brieftasche haben ohnehin ihre Lobby.

Alfred Herler und die KPÖ St. Michael stehen für

➜ den Erhalt und den Ausbau kommunalen Eigentums

➜ Gebührenstopp und Senkung der Müllgebühren

➜ Gerechtigkeit

➜ ein Jugendzentrum und Freizeitangebote ohne Konsumzwang

➜ gratis Kindergarten und gratis Kinderkrippe

➜ leistbares Wohnen

➜ für den Ausbau von Kontroll- und Informationsrechten

Freunderlwirtschaft und finanzielle Belastungen der Bürgerinnen und Bürger stehen in vielen Gemeinden leider auf der Tagesordnung. Dort wo die KPÖ im Gemeinderat vertreten ist, kämpft sie dagegen an. Ein gutes Beispiel ist Graz. Weil ohne KPÖ kein neues Budget beschlossen werden konnte, mussten die anderen Parteien auf unsere Forderungen einge­hen. Unter anderem kommt es nun zu einem Gebührenstopp bei Müllabfuhr und Kanalge­bühren.

Das wäre auch in St. Michael höchst an der Zeit. Bei uns sind allein die Kanalgebühren in den letzten Jahren um 134 Prozent explodiert. Die KPÖ gehört derzeit dem Gemeinderat nicht an. Von den anderen Parteien habe ich wenig Protest gegen diese „Gebührenfestspiele” vernommen. Auch beim Müll ist es dasselbe, leidige Thema. Während andere Gemeinden auf Grund von Verbilligungen in der Ent­sorgung die Gebühren senken, stellen sich unser Gemeinderat und SPÖ, ÖVP und FPÖ taub. Bei anderen Dingen gibt unsere Gemeinde das Geld mit beiden Händen aus. So wird der Firma Kohlbacher um 100.000 Euro eine Straße bezahlt oder es explodieren die Kosten beim Kreisverkehr um das Doppelte.

Auch bei der Freunderlwirtschaft sollte einmal hinein­geleuchtet werden. Wie war das mit den Fehlbuchungen im Kulturreferat? Alles Dinge, wo man von SPÖ, ÖVP und FPÖ nur Schweigen vernimmt. Um diese Dinge abzustellen, kandidiert die KPÖ bei der Ge­meinderatswahl.

Alfred Herler, Spitzenkandidat der KPÖ