Rußland: KP positiv für Menschenrechte und soziale Anliegen

Als positiv für die Menschenrechte, für die Demokratie und für die sozialen Anliegen der Bevölkerung bezeichnete der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Montag das Abschneiden der Kommunisten bei der Parlamentswahl in Russland: „Mit 11,6 % der Stimmen (etwa 8 Millionen) und wahrscheinlich 57 Mandaten ist die KP künftig die stärkste Oppositionspartei im größten Staat Europas. Sie hat damit ein besseres Ergebnis erreicht als die KP Griechenlands, die KP-Portugals oder die Partei Die Linke in Deutschland bei den jeweils letzten Parlamentswahlen. Sie ist etwa gleich stark wie die KP in Tschechien.

Damit sollte aber auch dem letzten politischen Beobachter in Österreich klar geworden sein, dass die Regierung und die gesellschaftlichen Machthaber in Russland mit der kommunistischen Bewegung nichts mehr zu tun haben. Wir machen in der Steiermark unsere eigene Politik und lassen uns dabei von den Anliegen der arbeitenden Menschen bei uns leisten.
Mit den kommunistischen und fortschrittlichen Parteien in Europa haben wir freundschaftliche Beziehungen auf der Basis der Gleichberechtigung und der gegenseitigen Solidarität.