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Rekordarbeitslosigkeit: KPÖ für Sozialpass

Die politischen Parteien in der Steiermark müssen die Gesamtverantwortung für die Arbeitslosen in unserem Bundesland übernehmen". Das forderte KPÖ-Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder nach dem Bekannt werden der aktuellen Arbeitslosenzahlen.

Ende Jänner wurden in der Steiermark 48.277 Arbeitssuchende gezählt. Das bedeutet eine Arbeitslosenrate von 10,1 Prozent. Wenn man die 6.535 SchulungsteilnehmerInnen (plus 28 Prozent gegenüber dem Vorjahr) berücksichtigt, dann bedeutet das fast 55.000 Steirerinnen und Steirer, die in diesen Tagen ohne Arbeit sind.

Gesamtverantwortung in der Politik bedeutet auch, dass man die Arbeitslosigkeit nicht als ein unabwendbares Schicksal, sondern als die Folge bestimmter gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Zustände begreift. Die vordergründigen parteipolitischen Auseinandersetzungen auf Landesebene haben jedoch keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen.

In dieser Situation gewinnt die Forderung der KPÖ nach einem Sozialpass für Menschen mit niedrigem Einkommen neue Aktualität. Der Sozialpass für Menschen mit einem Monatseinkommen unter 1000 Euro- wie ihn die KPÖ in Graz und in anderen steirischen Gemeinden fordert - soll ein Jahr lang gelten .

Er ist ein unbürokratisch ausgestellter Lichtbildausweis, gültig für ein Jahr oder für längere voraussehbare Zeiten (z.B.Karenz).

Der Sozialpass soll Behördenwege reduzieren, alle bestehenden Ansprüche auflisten
und automatisch übernehmen. Er garantiert den Bezug des Heizkostenzuschusses sowie die Befreiung von Grundpreis bei Gas, Strom und Fernwärme.

3. Februar 2005