Realitätsverlust bei Voves und Schützenhöfer

In ihrer Einschätzung des steirischen Wahlergebnisses haben SPÖ-LH Voves und sein ÖVP-Stellvertreter Schützenhöfer gezeigt, dass sie den Bezug zur Realität endgültig verloren haben. Das Ergebnis, so Voves, habe nichts mit dem Regress und den Zwangsfusionen zu tun, beide Parteien werden ihr
Programm unverändert umsetzen. Dabei verzeichnen SPÖ und ÖVP in der Steiermark in der Steiermark höhere Verluste als in allen anderen Bundesländern.

Claudia Klimt-Weithaler, Sprecherin der KPÖ Steiermark und Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag: „Mit dem heutigen Tag ist die so genannte 'Reformpartnerschaft' von der Bevölkerung zu Grabe getragen worden, beide Parteien erreichen zusammen nicht einmal 50 %. Statt ihre Politik zu
überdenken, kündigen die beiden nun an, ihre Gegenreformen ohne Rücksicht auf Verluste weiter durchzuziehen. Das ist Realitätsverweigerung und deshalb sind sie eigentlich rücktrittsreif.“

Klimt-Weithaler dankte den Wählerinnen und Wählern der KPÖ und gratulierte Spitzenkandidat Kurt Luttenberger zu einem respektabeln steirischen Ergebnis für die KPÖ. in Graz und in vielen obersteirischen Gemeinden erreichte die KPÖ deutliche Zuwächse.

Die KPÖ-Sprecherin erinnert daran, dass nun auch auf Bundesebene eine „Reformpartnerschaft“ nach steirischem Muster droht. Das bedeutet massive Sparpakete, die Erhöhung von Massensteuern und Sozialabbau auf dem Rücken der arbeitenden Menschen und der sozial Schwächsten.
„Die Steirerinnen und Steirer haben mit dieser Wahl der Landespolitik eine deutliche Absage erteilt, sonst wäre das Ergebnis nicht so weit unter dem Bundesdurchschnitt. Wenn Voves und Schützenhöfer abstreiten, dass diese Niederlage Resultat der unsozialen und undemokratischen Politik im Land
ist, dann haben sie schon lange nicht mehr mit den Menschen in unserem Bundesland gesprochen. Die Bevölkerung hat die Bevormundung und Zwangsmaßnahmen wie den Pflegeregress satt. Voves und Schützenhöfer sollten jetzt die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis ziehen und die Zwangsbeglückung der steirischen Bevölkerung beenden,“ so Klimt-Weithaler.