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Realeinkommen in Österreich sinken erneut

Einkommen zu stark belastet – Wertschöpfungsabgabe als Alternative

2015 sind die Preise in Österreich erneut stärker gewachsen als die Einkommen. Das meldete gestern die Statistik Austria. Ein bedeutender Faktor sind die Wohnkosten, die in Österreich stärker wachsen als in allen andere Staaten der EU. Gleichzeitig herrscht Rekordarbeitslosigkeit. Viele Arbeitsplätze sind so schlecht bezahlt, dass Menschen trotz Vollzeitarbeit auf Sozialleistungen angewiesen sind. Entsprechend gering sind auch die Beiträge zum Sozialsystem.

Die KPÖ tritt deshalb für einen neuen Weg bei der Sicherung des Gesundheits- und Sozialsystems ein. Eine Wertschöpfungsabgabe würde eine gerechtere Basis zur Finanzierung darstellen und gleichzeitig die Kaufkraft bzw. die Nettoeinkommen für die arbeitenden Menschen erhöhen. Rund zwei Drittel der Sozialausgaben werden derzeit aus Sozialversicherungsbeiträgen finanziert, das restliche Drittel aus allgemeinen Steuern.

Dieses Verhältnis hat sich in den letzten Jahrzehnten kaum verändert. Deutlich verändert hat sich hingegen die Zusammensetzung der Steuereinnahmen: Ein immer größerer Teil entfällt auf die Lohnsteuer, während die Unternehmenssteuern zurückbleiben. Dieser Tendenz zu Ungunsten der arbeitenden Menschen muss entgegengewirkt werden.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Die Profite steigen, wenn die Beschäftigten weniger verdienen oder durch Maschinen ersetzt werden. Die hohe Arbeitslosigkeit trägt zu den sinkenden Löhnen bei. Wenn nicht gegengesteuert wird, werden wir aus dem Teufelskreis von Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und niedriger Kaufkraft nicht ausbrechen.“

Jährlich steigende Produktivitätszuwächse und gleichzeitig sinkende Anteile von Löhnen und Gehältern am Volkseinkommen führen zu einer Benachteiligung von arbeits- und forschungsintensiven Betrieben, während kapital- und energieintensive Betriebe überproportional bevorzugt werden. Der Rationalisierungsdruck wird dadurch verstärkt. Durch die Einbeziehung von Gewinnen, Abschreibungen, Fremdkapitalzinsen, Pachten, also wertschöpfungsbezogenen Abgaben, könnte die Bemessungsgrundlage für Abgaben, aus denen essenzielle Sozialleistungen finanziert werden, erheblich verbreitert werden.

1. April 2016