Pröll-Faymann ist keine Überraschung

Zur Ankündigung von Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP erklärt man bei der steirischen KPÖ:
Wir gehören nicht zu den Siegern der Nationalratswahl am 28. September. In unseren Materialien haben wir die jetzige Entwicklung aber richtig prognostiziert. So stellen wir in unserem am 9. August beschlossenen Aufruf fest:
„Anfang Juli ist nicht die gescheiterte Bundesregierung zurückgetreten, sondern es wurden bloß Neuwahlen ausgerufen. Die Große Koalition regiert ungeniert weiter und wird zumindest bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung im Amt bleiben.
Auch nach der Wahl könnte uns wieder eine Regierung aus SPÖ und ÖVP ins Haus stehen.
Es ist gut möglich, dass wir nach dem 28. September wegen der Verlängerung der Legislaturperiode 5 Jahre lang mit einer unsozialen Regierung konfrontiert sein werden, die eine Belastung nach der anderen durchzieht.“
Und in einem Leserbrief an die Tageszeitung „Die Presse“ betonte Franz Stephan Parteder am 3. September:
Der SPÖ könnte somit das schlechteste Ergebnis in der 2. Republik genügen, um eine Koalition Faymann-Pröll zustande zu bringen.
In dieser Situation gilt nach wie vor, was wir in unserem Aufruf am 9. August ebenfalls festgestellt haben.
„Im österreichischen Parlament ist derzeit keine politische Kraft vertreten, die sich für die Menschen einsetzt, denen es nicht so gut geht, keine Partei, die sich den Interessen des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus und der EU entgegenstellt. Dabei wäre es nötig, auf allen Ebenen ein Gegengewicht zur herrschenden Politik zu schaffen.“

Daran werden wir in den kommenden Wochen und Monaten arbeiten.