Parteder: Wir unterstützen Initiativen für direkte Demokratie

„Die steirische KPÖ versucht, möglichst viele Menschen von ihren wichtigsten Forderungen zu überzeugen. Gleichzeitig begrüßen wir das Entstehen von überparteilichen Plattformen für mehr direkte Demokratie. Deshalb stehen wir dem vor kurzem in Linz gegründeten Verein „Faire Zukunft“ mit Sympathie und Interesse gegenüber“. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Samstag.

„Faire Zukunft“ fordert die direkte Mitbestimmung der österreichischen Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen zu Themen wie EU, Arbeitsmarkt, Pensionen, Armut, Familien, Frauen, Behinderte, Bildung, Wirtschaft, Steuerpolitik, Datenschutz, Bundesheer, Eurofighter usw.

Bei der KPÖ weist man darauf hin, dass ein Prinzip ihrer Arbeit in der Steiermark die Offenheit gegenüber Menschen ist, die parteimäßig nicht gebunden sind. So sind 2 der 3 KPÖ-GemeinderätInnen in Leoben keine Mitglieder der KPÖ, die Grazer KPÖ-Stadträtin Wilfriede Monogioudis kommt ursprünglich von der Alternativen Liste Graz, 2 der 11 KPÖ-GemeinderätInnen in der steirischen Landeshauptstadt sind parteilos. Und auch auf den KPÖ-KandidatInnenlisten für die Nationalratswahl im Herbst wird sich diese Haltung widerspiegeln. Zu den Kandidaten gehören unter anderem der frühere Grazer ÖH-Vorsitzende Philipp Funovits von der Fachschaftsliste und Christian Sikora, Personalvertreter in der Justizanstalt Karlau, der ursprünglich Aktivist der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) war.

Parteder: „Der Name KPÖ hat in der Steiermark einen guten Klang bekommen. Darum wollen wir den Menschen in ganz Österreich die Möglichkeit geben, die Haltung und die Positionen zu unterstützen, für die Ernest Kaltenegger steht.

Gleichzeitig sehen wir, dass der Unmut über Skandale, Privilegien, Sozialabbau und die entfesselte Profitgier der Konzerne bei sehr vielen Menschen weit über unseren Kreis hinaus immer stärker wird. Das gibt Möglichkeiten für politische Initiativen und für eine organisierte Zusammenarbeit, die nach dem Wahltag unter einer neuen politischen Konstellation noch große Bedeutung bekommen kann.“