Parteder und Funovits: KPÖ mit offenen Listen

Auf einer Pressekonferenz in Graz präsentierte der steirische KPÖ-Spitzenkandidat Franz Stephan Parteder am Freitag den unabhängigen Kandidaten Philip Funovits (28), der für Platz 3 auf der Grazer Wahlkreisliste vorgeschlagen ist. Philip Funovits war ÖH-Vorsitzender der KF-Uni Graz und ist derzeit für die Fachschaftsliste in der Bundesvertretung der Hochschülerschaft tätig.

Die Beiden gaben vor den Medien folgende Erklärung ab:
„Die steirische KPÖ beteiligt sich aktiv an der Nationalratswahl 2006. Unser Ziel ist eine österreichweite Kandidatur der KPÖ mit offenen Listen und auf steirische Art.

Die Losung „Geben statt nehmen“ soll das ausdrücken:

? Das Beispiel von Ernest Kaltenegger, Elke Kahr und aller steirischen KPÖ-MandatarInnen, die einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke verwenden, zeigt, dass Politik in Österreich etwas anderes sein kann als die Selbstbedienung von Funktionären.
? Geben statt nehmen bedeutet aber auch gesellschaftliche Umverteilung. Deshalb treten wir für eine Kürzung der Politgehälter ein, wie sie die KPÖ im Landtag vorschlägt. Und wir fordern unter dem Titel Millionärssteuer eine Besteuerung des Geldvermögens der superreichen Oberschicht mit nur fünf Prozent Vermögenssteuer. Die ergäbe jährliche Steuereinnahmen von rund sechs Milliarden Euro.

Der Name KPÖ hat in der Steiermark einen guten Klang bekommen. Darum wollen wir den Menschen in ganz Österreich die Möglichkeit geben, die Haltung und die Positionen zu unterstützen, für die Ernest Kaltenegger steht.

Gleichzeitig sehen wir, dass der Unmut über Skandale, Privilegien, Sozialabbau und die entfesselte Profitgier der Konzerne bei sehr vielen Menschen weit über unseren Kreis hinaus immer stärker wird. Das gibt Möglichkeiten für politische Initiativen und für eine organisierte Zusammenarbeit, die nach dem Wahltag unter einer neuen politischen Konstellation noch große Bedeutung bekommen kann.
Die steirische KPÖ kandidiert deshalb mit einer offenen Liste. Wir sind offen für parteiungebundene Personen, die uns in dieser Wahlbewegung unterstützen wollen, und wir sind offen für neue Ideen, die von außen kommen. Das werden wir in der Wahlbewegung zeigen.

Franz Stephan Parteder
Steirischer KPÖ-Vorsitzender

Philip Funovits
Mandatar der ÖH-Bundesvertretung (Fachschaftsliste)