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Parteder im ORF: "Kaltenegger ist ja nicht verschwunden"

Realistischer Optimismus für die Grazer Gemeinderatswahl

Parteder:"Kaltenegger wird uns helfen"
In den Steiermark heute-Sommergesprächen ist am 13. August KPÖ-Vorsitzender Franz Stephan Parteder zu Gast. Im Hinblick auf die Grazer Gemeinderatswahl will er auf das Zugpferd Ernest Kaltenegger doch nicht ganz verzichten.

Wahlziel ist Platz 3
Die KPÖ ist drittstärkste Partei im Land Steiermark und in der Stadt Graz, wo Anfang 2008 die Gemeinderatswahl stattfindet.
Erstmals tritt dabei die Nachfolgerin von Ernest Kaltenegger, Elke Kahr als Spitzenkandidatin an. Als Wahlziel nennt Parteder Platz drei in Graz zu halten.

"Zwei Stadtsenatssitze verteidigen"
"Es ist möglich unsere Stellung in Graz so zu halten, wie sie jetzt ist", sagt Parteder. "Ich glaube 21 Prozent sind die Obergrenze, wir wollen die zwei Stadtsenatssitze verteidigen und den dritten Platz in Graz."

"Verlieren würde Grazer Bevölkerung"
Auf die Frage, wer die Verantwortung trage für den Fall, dass das Wahlziel nicht erreicht wird, Spitzenkandidatin Elke Kahr oder die gesamte Grazer KPÖ, sagt Parteder: "Wahlen sind nicht berechenbar. Man kann nicht sagen, was ist die eigene Verantwortung und was ist ein allgemeiner Trend. Verlieren würde vor allem die Grazer Bevölkerung und dann natürlich unser Team."

"Kaltenegger ist ja nicht verschwunden"
Der KPÖ-Wahlsieger der letzten Grazer Gemeinderatswahl, Ernest Kaltenegger, sei ja nicht verschwunden: "Er unterstützt uns ja und ist weiterhin der Bezirksobmann der Grazer Partei."Kaltenegger wechselte nach der letzten Landtagswahl als Abgeordneter in den Landtag.

Auf die Feststellung von ORF Steiermark-Chefredakteur Gerhard Koch, dass dies von den anderen Parteien als Mogelpackung bezeichnet werde, da Kaltenegger nun in Graz im Hintergrund kandidiere, sagt Parteder: "Er kandidiert nicht. Es ist gut, dass er ein Grazer Landtagsabgeordneter ist, weil man im Landtag Initiativen für Graz machen kann. Dass etwa über ein Grazer Altstadterhaltungsgesetz diskutiert wird, ist Ernest Kaltenegger zuzuschreiben."

Kaltenegger steht nicht auf Wahlliste
Auf einer Wahlliste für die Grazer Gemeinderatswahl werde Kaltenegger jedenfalls nicht stehen, versichert Parteder.
(Quelle: orf on Steiermark)

7.000 unterschrieben gegen Spielsucht
Die steirische KPÖ zog am Montag auch eine Zwischenbilanz über ihre Unterschriftenaktion gegen Spielsucht. Laut Klubobmann Kaltenegger unterschrieben bereits 7.000 Menschen für strengere Gesetze und schärfere Kontrollen.

Gefordert wird unter anderem, dass der Wetteinsatz bei Spielautomaten auf 50 Cent begrenzt wird. Im Herbst soll im Landtag eine Enquete zum Glücksspielgesetz stattfinden.

13. August 2007