ORF on Steiermark über KPÖ-Pressekonferenz (9.6. 05)

LT-WAHL

KPÖ- Kaltenegger mit offener Liste
Mit dem Slogan "Sozialpolitik statt Eventpolitik" geht die KPÖ rund um den Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger in die Landtagswahl. Am Donnerstag wurden die Kandidaten für Graz präsentiert, wo man auf ein Grundmandat hofft.

"Nicht mehr Partei der Aussätzigen"
Die jüngsten OGM-Umfragedaten, die der KPÖ für die Landtagswahl fünf Prozent bescheinigen, stimmen KPÖ-Stadtrat und Spitzenkandidat Ernest Kaltenegger naturgemäß froh. Dass es weniger Berührungsängste mit der KPÖ gebe, zeige sich auch daran, dass es diesmal deutlich leichter war, Kandidaten für die Wahl zu finden, sagt Kaltenegger:

"Die KPÖ ist nicht mehr die Partei der Aussätzigen. Die Menschen haben uns kennen gelernt. Sie merken, dass wir uns bemühen, um die sozial Schwachen, um Gerechtigkeit und Demokratie. Das spielt mit eine Rolle, dass man es heute wesentlich leichter hat als früher."

Sechs unabhängige Kandidaten
Unter den 17 Kandidaten, die Kaltenegger unterstützen, finden sich auch sechs, die nicht der KPÖ angehören, etwa der Stadtwerke-Aufsichtsrat und Uni-Professor Walter Kosmus oder der Historiker und Noch-Stadtmuseumsleiter Gerhard Dienes. "Wir zeigen Öffnung", so Spitzenkandidat Kaltenegger, der in allen Wahlkreisen als Listenerster antritt.

Ziel: Grundmandat in Graz
Wenn man nur die Hälfte der bei der Grazer Gemeinderatswahl erreichten Stimmen bekomme, so Kaltenegger, sei das Grundmandat und somit der Einzug in den Landtag gesichert. Dieses Mandat würde Kaltenegger auch fix annehmen, bestätigte er am Donnerstag abermals. Ob er dann auch weiterhin Stadtrat in Graz bleiben würde, ließ er offen.

200-Stimmen-Hürde in der Oststeiermark
Weit schwieriger dürfte es in den Wahlkreisen Ost- und Weststeiermark werden. Hier sind ja jeweils 200 Unterschriften nötig, damit die KPÖ überhaupt antreten kann. Dennoch sieht Kaltenegger nach Jahrzehnten erstmals eine "echte Chance" für die Kommunisten.

Hauptaugenmerk Sozialpolitik
Das Wahlprogramm werde in den kommenden Wochen präsentiert - das Hauptaugenmerk liegt auf der Sozialpolitik. Kaltenegger will u. a. die Rückerstattungspflicht bei der Sozialhilfe abschaffen. Weiters ist die KPÖ für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und dessen Finanzierung durch eine Landesabgabe und gegen den Wiederaufbau des A1-Rings. Auch für die Übernahme des Tiergartens Herberstein durch das Land kann man sich nicht erwärmen - höchstens für die Umwandlung in einen "Streichelzoo".