ORF on Steiermark über KPÖ-Pressekonferenz (9.6. 05)
LT-WAHL
KPÖ- Kaltenegger mit offener Liste
Mit dem Slogan "Sozialpolitik statt Eventpolitik" geht
die KPÖ rund um den Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger in die
Landtagswahl. Am Donnerstag wurden die Kandidaten für Graz
präsentiert, wo man auf ein Grundmandat hofft.
"Nicht mehr Partei der Aussätzigen"
Die jüngsten OGM-Umfragedaten, die der KPÖ für die Landtagswahl
fünf Prozent bescheinigen, stimmen KPÖ-Stadtrat und Spitzenkandidat
Ernest Kaltenegger naturgemäß froh. Dass es weniger
Berührungsängste mit der KPÖ gebe, zeige sich auch daran, dass es
diesmal deutlich leichter war, Kandidaten für die Wahl zu finden,
sagt Kaltenegger:
"Die KPÖ ist nicht mehr die Partei der Aussätzigen. Die
Menschen haben uns kennen gelernt. Sie merken, dass wir uns
bemühen, um die sozial Schwachen, um Gerechtigkeit und Demokratie.
Das spielt mit eine Rolle, dass man es heute wesentlich leichter
hat als früher."
Sechs unabhängige Kandidaten
Unter den 17 Kandidaten, die Kaltenegger unterstützen, finden sich
auch sechs, die nicht der KPÖ angehören, etwa der
Stadtwerke-Aufsichtsrat und Uni-Professor Walter Kosmus oder der
Historiker und Noch-Stadtmuseumsleiter Gerhard Dienes. "Wir
zeigen Öffnung", so Spitzenkandidat Kaltenegger, der in allen
Wahlkreisen als Listenerster antritt.
Ziel: Grundmandat in Graz
Wenn man nur die Hälfte der bei der Grazer Gemeinderatswahl
erreichten Stimmen bekomme, so Kaltenegger, sei das Grundmandat und
somit der Einzug in den Landtag gesichert. Dieses Mandat würde
Kaltenegger auch fix annehmen, bestätigte er am Donnerstag
abermals. Ob er dann auch weiterhin Stadtrat in Graz bleiben würde,
ließ er offen.
200-Stimmen-Hürde in der Oststeiermark
Weit schwieriger dürfte es in den Wahlkreisen Ost- und
Weststeiermark werden. Hier sind ja jeweils 200 Unterschriften
nötig, damit die KPÖ überhaupt antreten kann. Dennoch sieht
Kaltenegger nach Jahrzehnten erstmals eine "echte Chance"
für die Kommunisten.
Hauptaugenmerk Sozialpolitik
Das Wahlprogramm werde in den kommenden Wochen präsentiert - das
Hauptaugenmerk liegt auf der Sozialpolitik. Kaltenegger will u. a.
die Rückerstattungspflicht bei der Sozialhilfe abschaffen. Weiters
ist die KPÖ für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und dessen
Finanzierung durch eine Landesabgabe und gegen den Wiederaufbau des
A1-Rings. Auch für die Übernahme des Tiergartens Herberstein durch
das Land kann man sich nicht erwärmen - höchstens für die
Umwandlung in einen "Streichelzoo".