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ORF: Neues Rundfunkgesetz notwendig

Kommentar zur Wahl des neuen ORF-Generaldirektors

„Für uns sind die Wahl von Alexander Wrabetz zum Generaldirektor des ORF und ihre Vorgeschichte Anlässe, um darauf hinzuweisen, dass es eine Aufgabe des neuen Parlaments sein muss, ein neues ORF-Gesetz auszuarbeiten“.
Das stellte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Donnerstagabend fest.
Der KPÖ-Politiker verwies auf die Notwendigkeit, den öffentlich-rechtlichen Status des ORF, seine Unabhängigkeit von der jeweiligen Regierung und die Vielfalt des Programmangebots festzuschreiben, welches das gesamte Meinungsspektrum in unserem Land umfassen sollte.
Als Mitgestalter der Friedensbewegung in den Achtzigerjahren des 20.Jahrhunderts weiß Wrabetz um die Bedeutung von sozialen Bewegungen und von „Nichtregierungsorganisationen“. Diese sollten auch in den ORF-Programmen öfter als nur am Rande vorkommen.

Was die Steiermark betrifft, geht man bei der steirischen KPÖ davon aus, dass die Auswahl des neuen ORF-Landesdirektors nach objektiven Kriterien erfolgt, die das Ziel haben, die gesamte Vielfalt des politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in unserem Land wiederzuspiegeln.

17. August 2006