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„ÖVP hat Fohnsdorfer Therme mitbeschlossen, jetzt will sie nichts gewusst haben“

KPÖ-LAbg. Pacher zur neuerlichen Debatte um die Aqualux-Therme

Wer den vorliegenden Akt durchliest und den Prüfbericht des Landes noch im Kopf hat, weiß, dass es vieles gibt, was Anlass zur Kritik gibt. Hier wurde ein Projekt durchgedrückt, ohne sich Gedanken darüber zu machen, ob die Kosten in Zukunft auch getragen werden können. Leider scheint es so, dass für die Therme Fohnsdorf noch für längere Zeit gewaltige Zuschüsse der öffentlichen Hand nötig sein werden. Gleichzeitig wurde von der Gemeinde Fohnsdorf bei Wirtschaftstreibenden auf die Einhebung wichtiger Gemeindeabgaben verzichtet.

Wenn man sich in der Region umhört, stößt man großen Unmut, auch bei jenen Gemeindeverantwortlichen, die sich bemühen, realistische Projekte auf die Füße zu stellen und auch alle Abgaben einheben. Sie sind die Dummen, denn gewaltige Mittel fließen jetzt nach Fohnsdorf, die fehlen natürlich bei anderen Gemeindeprojekten.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass die zuständige Fachabteilung 7A im Jahr 2006 massive Bedenken gegen das Finanzierungskonzept erhoben hat und dies aufsichtsbehördlich nicht genehmigen wollte. Nach der Zusicherung von weiteren Bedarfszuweisen besann man sich dann eines anderen. Es fällt mir sehr schwer zu glauben, dass die ÖVP damals nichts von diesen Bedenken gewusst hat.

Wenn die Bedenken gegen das Thermenprojekt so massiv gewesen sind, dann wäre es die Aufgabe der ÖVP und der Fachabteilung und des zuständigen Hofrat Schille gewesenen, alle Landtagsfraktionen und die Öffentlichkeit, d.h. die SteuerzahlerInnen, zu informieren. In der Landesregierung im Juni 2006 wurde die Garantierklärung jedenfalls einstimmig beschlossen.

Dann wurde fast vier Jahre lang gewartet und geschwiegen, und nun, kurz vor der Landtagswahl, kommen diese Dokumente in die Medien und damit an die Öffentlichkeit. Ein seltsamer Zufall!

Projekte wie die Therme Fohnsdorf, andere Projekte wie z.B. Spielberg, das Vivarium oder der Tierpark Mautern haben unserer Meinung ein Hauptproblem: Sie sind immer auch ein Politikum. Hier geht es darum, Erfolge für den jeweiligen Ressortverantwortlichen zu sichern und Wählerstimmen zu sichern. Die Projekte werden in den schönsten Farben geschildert, Warnungen werden in den Wind geschlagen. Um einen kurzfristigen Wahlerfolg zu sichern, werden zweifelhafte Projekte unterstützt. Das fällt natürlich leicht, denn es geht nicht um das eigene Geld, sondern um jenes der Allgemeinheit.

Und dieser Zugang macht es dann natürlich schwer, aus Fehlern zu lernen. Leider ist es bei der Therme Fohnsdorf nicht anders.

Die KPÖ hat sich zum Bau der Therme bekannt, wir haben aber auch schon sehr früh vor den finanziellen Risken gewarnt. Nun, da die Therme steht, wäre es Aufgabe beider Regierungsparteien, nach Lösungen zu suchen, damit die Therme überleben kann und so die Zuschüsse der öffentlichen Hand nicht ins uferlose ausarten.

6. Juli 2010