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ÖGB: Spitzengewerkschafter haben zu lange taktiert

Zeitpunkt für Neubeginn und Demokratisierung bereits verstrichen?

Die Gründungsurkunde des ÖGB trägt auch die Unterschrift des KPÖ-Politikers Gottfried Fiala. Deshalb lässt es uns nicht kalt, wenn der Gewerkschaftsbund seine Autonomie in der Karibik verspielt, seinen Streikfonds gegenüber der Nationalbank offen legt und durch den Mund des geschäftsführenden Präsidenten Hundstorfer der Regierung für die Bawag-Garantien dankt.

Es ist zu befürchten, dass der Zeitpunkt für einen Neubeginn und eine Demokratisierung des ÖGB bereits verstrichen ist und wir – gesellschaftlich gesehen – eine Herabstufung der Möglichkeiten und der Macht der Gewerkschaft im Rahmen der Sozialpartnerschaft erleben.
Die Spitzengewerkschafter haben zu lange – auch gegeneinander – taktiert und auf ihre Mitglieder vergessen.
Jetzt werden ihnen die gutdotierten Posten verbleiben. Sie haben aber wichtige Positionen gegenüber dem organisierten Großkapital aufgegeben.

Die steirische KPÖ tritt für einen anderen Weg ein: Wir verlangen eine grundlegende Veränderung der Gewerkschaftspolitik mit dem Ziel einer klaren und konsequenten Interessenvertretung der arbeitenden Menschen. Dabei ist die Emanzipierung der Gewerkschaftsbewegung von Regierungen und Parteien der erste unumgängliche Schritt.
Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder: „Wenn die ÖGB-Spitzen in dieser Krisensituation die netten Worte von Schüssel oder Leitl für bare Münze nehmen, dann sind sie auf dem Holzweg“.

3. Mai 2006