NVP-Abfuhr hat Bedeutung für ganz Österreich

Die Nichtzulassung der rechtsextremen NVP zur oberösterreichischen Landtagswahl hat eine positive Bedeutung für ganz Österreich. Damit wird der antifaschistische Grundkonsens der 2. Republik, festgeschrieben in NS-Verbotsgesetz und Staatsvertrag, eindeutig bekräftigt. Das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, in welchem über 50 Organisationen, darunter auch die KPÖ, zusammengeschlossen sind, hat zu dieser Entscheidungbeigetragen. Dafür gebührt diesen engagierten Persönlichkeiten der Dank der Öffentlichkeit.

Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Donnerstag. Der KPÖ-Politiker: „Wir müssen gegenüber neofaschistischen Tendenzen wachsam sein. Das ist ein Auftrag für die demokratischen Kräfte über alle Parteigrenzen hinweg.“

Was die NVP betrifft, so muss man darauf hinweisen, dass diese Partei auch in der Steiermark ihr Unwesen treibt und – ähnlich wie die deutsche NPD – versucht, vor allem junge Menschen für ihre rassistischen und demokratiefeindlichen Ziele zu rekrutieren.